​​​​​Autobahn: Ausbau der A5 auf zehn Spuren ist vom Tisch
#TarekAlWazir #VolkerWissing #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP #Autobahnausbau #Autobahnprojekt

Die Ampel-Koalition in Berlin folgt dem Vorschlag von Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir und will in Hessen nun doch nur 23 statt 30 Autobahnprojekte beschleunigt ausbauen․

​​​​​Autobahn: Ausbau der A 5 auf zehn Spuren ist vom Tisch
#TarekAlWazir #VolkerWissing #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP #Autobahnausbau #Autobahnprojekt

Die Ampelkoalition in Berlin folgt dem Vorschlag von Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir und will in Hessen nun doch nur 23 statt 30 Autobahnprojekte beschleunigt ausbauen․

​​​​​Krankenhaus-Reform: Bundestag beschließt Vergleichsportal für Kliniken
#KarlLauterbach #Bundestag #CSU #AmpelKoalition #CDU #AfD #SPD

In Zukunft sollen Patienten sich besser über die Leistungen von Kliniken informieren können․ Ein neuer staatlicher Online-Atlas soll das ab Mai 2024 leisten․

​​​​​Bundestag billigt Reform des Lobbyregisters
#Bundestag #Reuters #AmpelKoalition #SPD #FDP #Bundesrat #Lobbyregister

Seit fast zwei Jahren gibt es das Lobbyregister, das für mehr Transparenz über Kontakte zwischen Politikern und Interessenvertretern sorgen soll․ Der Bundestag will es jetzt nachschärfen․

​​​​​FDP kritisiert Pläne für vereinfachtes Staatsbürgerschaftsrecht
#BijanDjirSarai #FDP #Hamas #AmpelKoalition #SPD #Staatsbürgerschaftsrecht #Falkensee

Die FDP sieht die Pläne ihrer Koalitionspartner, das Staatsbürgerschaftsrecht zu vereinfachen, kritisch․ Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht in Brandenburg vor Parteikollegen gar von einem Fehler․

​​​​​Unternehmer warnen: Wie das Bürgergeld die Personalnot verschärft
#DirkPollert #OliverKastie #Arbeitsamt #AmpelKoalition #DEHOGA #Bürgergeld

Für die Personalnot in Branchen mit eher niedrigen Löhnen machen Arbeitgeber auch das Bürgergeld verantwortlich․ Das wird zum Januar weiter erhöht und könnte Arbeit weniger attraktiv machen․

​​​​​Kompromiss der Ampelkoalition: Ein Strompaket mit Potential
#Strompaket #Stromsteuer #Strompreiskompromiss #Ampelkoalition #Deutschland

Die Stromsteuer zu senken, ist unbürokratisch und kommt allen Stromverbrauchern zugute․ Die Ampel sollte nun noch nachbessern, um dem Standort Deutschland aus der Flaute zu helfen․

​​​​​Politbarometer: Drei von vier Deutschen halten Asylpolitik-Beschlüsse für wenig wirksam
#AlexanderMissal #SPD #Bundesregierung #CDU #CSU #FDP #AmpelKoalition

Bund und Länder haben sich auf neue Regeln in der Migrationspolitik geeinigt․ Die Mehrheit der Menschen in Deutschland glaubt jedoch nicht, dass die Beschlüsse etwas an der derzeitgen Situation ändern․

​​​​​Linnemann fordert Arbeitspflicht für Bürgergeld-Bezieher
#CarstenLinnemann #MichaelHüther #CDU #SZ #BildZeitung #AmpelKoalition #Bürgergeld

Der CDU-Generalsekretär will das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen․ Wer Sozialleistungen beziehe, müsse spätestens nach einem halben Jahr einen Job annehmen oder gemeinnützig arbeiten․

​​​​​Geschlechtsänderung: Warum geht es im Selbstbestimmungsgesetz?
#AmpelKoalition #Bundestag #Selbstbestimmungsgesetz #Geschlechtsänderung #Lesung #Standesamt #Männer

Geschlechtsänderung per Gang zum Standesamt: Das Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition geht in die erste Lesung – nach langer Diskussion und mit einigen Änderungen․ Was steht drin?