​​​​​NPD-Wahlliste hätte zur Bundestagswahl 2017 zugelassen werden müssen
#NPD #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Verfassungsgericht #Landeswahlausschuss #Bundestagswahl #Berlin

In Berlin schloss der Landeswahlausschuss die NPD 2017 von der Bundestagswahl aus․ Zu unrecht, wie nun das Bundesverfassungsgericht befand – mit welchen Folgen?

​​​​​Kommentar zu zehn Jahren AfD: Stachel im Fleisch der Republik
#AfD #Verfassungsschutz #NPD

Die Unzufriedenen sind eine leichte Beute für die AfD․ Denn den Parteien links von der AfD fehlt seit zehn Jahren die richtige Sprache․

​​​​​Laut Anwalt: Volksverhetzungs-Prozess gegen Mahler vorläufig eingestellt
#HorstMahler #JanDollwetzel #NPD #Staatsanwaltschaft #Holocaust #Volksverhetzung #Potsdam

Nach Angaben seines Anwalts ist der Prozess gegen Horst Mahler vorerst ausgesetzt worden․ Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre und acht Monate Haft für den den Rechtsextremisten gefordert․

​​​​​Laut Anwalt: Volksverhetzungsprozess gegen Mahler vorläufig eingestellt
#HorstMahler #JanDollwetzel #NPD #Staatsanwaltschaft #Holocaust #Volksverhetzung #Potsdam

Nach Angaben seines Anwalts ist der Prozess gegen Horst Mahler vorerst ausgesetzt worden․ Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre und acht Monate Haft für den Rechtsextremisten gefordert․

​​​​​Kommentar zur Jungen Alternative: Der Rechtsstaat wehrt sich
#AfD #Verfassungsschutz #JungeAlternative #Bundesrat #NPD #Bundestag #Rechtsstaat

Die Hochstufung der AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung ist ein kraftvolles Zeichen․ Sie zeigt, dass sich die Demokratie gegen ihre Feinde zur Wehr setzt․

​​​​​Beschluss des Parteitags: NPD benennt sich um in „Die Heimat“
#NPD #Bundesverfassungsgericht #Rechtsextrem #Parteienfinanzierung #Parteitag

Mit dem neuen Namen „Die Heimat“ will die NPD nach eigenen Angaben „ein neues Kapitel“ aufschlagen․ In einem Monat verhandelt Karlsruhe darüber, ob die Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden darf․

​​​​​Kommentar zum Umgang mit der AfD: Überzeugen statt mauern
#AfD #Verfassungsschutz #NPD #DieLinke #SED #Bundesverfassungsgericht

Die Volksfront-Attitüde gegenüber einer Partei ist verfassungsrechtlich fragwürdig und kontraproduktiv․ Gerade im Osten führt das zu Abwehrreflexen – denn hier gibt es ein besonderes Gespür für staatliche Propaganda․

​​​​​Bundesverfassungsgericht: Geld vom Staat für die NPD?
#NPD #Bundestag #Bundesrat #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #AfD #Verfassungsschutz

Zwei Verbotsverfahren scheiterten․ Nun wollen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung den Rechtsextremisten wenigstens den Geldhahn abstellen․ Dürfen sie das?

​​​​​NPD-Verhandlung in Karlsruhe: Die Verfassungsfeinde bleiben fern
#ChristophMöller #DorisKönig #BärbelBas #NPD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat

Das Verfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung der NPD․ Ihre Vertreter erscheinen nicht․ Man weigere sich, zu „Statisten einer Justiz-Simulation“ gemacht zu werden․

​​​​​Tausende bei Querdenker-Demo in Aschaffenburg – auch Rechtsextreme
#RalphBühler #AnnikaSchmidt #CemÖzdemir #RobertHabeck #NPD #Ordnungsamt #AfD

Sie wettern gegen „Systemnutten“, wünschen sich Politiker ins Gefängnis und marschieren gemeinsam mit der NPD: Rechtsextreme verstecken sich bei Querdenker-Protesten nicht․ Trotzdem kommen Tausende mit․

​​​​​AfD-Verbot: Eine Diskussion, die geführt werden muss
#MarcoWanderwitz #AfD #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #NPD #Bundesregierung #CDU

Ein Verbot der AfD auf Bundesebene wäre politisch fragwürdig und rechtlich kaum durchsetzbar․ Aber über das Verbot einzelner Landesverbände muss diskutiert werden․

​​​​​Soll die AfD verboten werden? „Der Staat hat eine Schutzverantwortung“
#KlausFerdinandGärditz #AfD #NPD #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Verbot #Thüringen

Der Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz will, dass die AfD in manchen Bundesländern verboten wird․ Und er hat keine Zweifel, dass es genügend Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gibt․

​​​​​Warum ist die Wetterau in Hessen so anfällig für die AfD?
#VolkerSachs #CScriba #AfD #NPD #CDU #Kreistag #Landstrich

Warum ist die Wetterau, die Region nördlich von Frankfurt, besonders anfällig für die AfD? Heimaterkundung eines Eingeborenen․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Fotos der Zeitgeschichte: Barbara Klemm, die Meisterin des Ungewissen
#BarbaraKlemm #CaryGrant #AlfredHitchcock #JanGerchow #NPD

Als Redaktionsfotografin der F․A․Z․ war Barbara Klemm überall in der Welt unterwegs․ In Frankfurt fotografierte sie sozusagen nebenher․ Diesen gänzlich unabhängigen Blick zeigen nun Klemms Frankfurt-Bilder im Historischen Museum․