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Aktuelle Nachrichten - taz.de

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Repression gegen linke DDR-Opposition: Rote Hilfe streitet über die DDR
#DDR #Repression #RoteHilfe #DKP #UllaJelpke #Deutschland #Politik

Das Magazin der Soli-Organisation kritisiert in der aktuellen Ausgabe die DDR. Das Titelthema stört Die DKP und die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke.

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Neonazi-Szene in Bewegung: Grölen, marschieren, zuschlagen
#Rechtsextremismus #RechteGewalt #HorstSeehofer #UllaJelpke #Deutschland #Politik

Die rechtsextreme Szene zeigt sich aktiv, vor allem Rechtsrockkonzerte boomen. Die Linke fordert vom Bund nun ein Konzept, dem entgegenzuwirken.

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Kirchenasyl in Deutschland: Bamf lehnt fast alle Fälle ab
#Flüchtlinge #BAMF #Asylverfahren #Kirchenasyl #UllaJelpke #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

2019 leitete das Bundesamt bis Ende April in nur zwei Fällen ein Asylverfahren ein. Die Kirchen klagen schon länger über Verschärfungen.

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Bundeswehr auf Traditionssuche: Nazi-Deko geht nicht
#Bundeswehr #Wehrmacht #Verteidigungsministerium #Tradition #UllaJelpke #Linksfraktion #Deutschland #Politik

Was entspricht dem Traditionsverständnis der Bundeswehr? Die Ansprechstelle für militärhistorischen Rat (AMR) soll helfen, Fehlgriffe zu vermeiden
Geflüchtete aus Eritrea: Jahrelanges Warten, Ende ungewiss
#Eritrea #Flucht #Asyl #UllaJelpke #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt

1․200 anerkannte Flüchtlinge aus Eritrea warten, ihre Familien nach Deutschland holen zu dürfen․ Die sitzen in Äthiopien, Libyen und dem Sudan fest․
Listen zur Corona-Nachverfolgung: Wirksamkeit ungewiss
#Bundestag #Datenschutz #UllaJelpke #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

In Cafés, Kneipen und Restaurants müssen Gäste seit Monaten ihre Kontaktdaten eintragen․ Ist das sinnvoll? Die Regierung weiß es selbst nicht․
Bundeswehrhilfe in der Pandemie: Linke kritisiert Corona-Einsätze
#Bundeswehreinsatz #UllaJelpke #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Armee erhöht ihr Coronakontingent auf 25․000 Kräfte․ Die Linke fordert, stattdessen lieber Zi­vi­lis­t in­nen für Hilfseinsätze zu bezahlen․
Bedingungen in deutschen Haftanstalten: Mehr Suizide in Gefängnissen
#Gefängnis #KleineAnfrage #UllaJelpke #Deutschland #Politik

Im letzten Jahr haben sich deutlich mehr Häftlinge Suizid begangen als zuvor․ Warum ist unklar․ Die Linke fordert bessere psychosoziale Betreuung․