Reform des Verfassungsschutzrechts: Warnung vor Seehofers Plänen
#HorstSeehofer #KatarinaBarley #ReporterohneGrenzen #Netzpolitikorg #Deutschland #Politik

Das Innenministerium plant, dass dem Verfassungsschutz das Recht zur Online-Durchsuchung von Computern eingeräumt wird. Das löst Kritik aus.

Teilen 👉 @DerNewsBot taz3483

​​​​​Iranische Tarnfirmen in Deutschland: Die Iran-Connection von Meerbusch
#Iran #Internet #Correctiv #Netzpolitikorg #AnnalenaBaerbock #CarolinKebekus #ProtesteimIran2022 #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt

Eine iranische IT-Firma hilft im Iran bei Internet-Abschottung․ Sie hat einen Ableger in Deutschland – und nutzt ihn, um US-Sanktionen zu vermeiden․

​​​​​Strafmaßnahmen gegen Iran: EU sanktioniert IT-Firma ArvanCloud
#Iran #Überwachung #Correctiv #Netzpolitikorg #Netzpolitik #Internet #Zensur #EUSanktionen #Sanktionen #ProtesteimIran2022 #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen Internets zu helfen․ Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt․