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EU-Verteidigungspolitik: Lahme „schnelle Eingreiftruppe“
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Die sicherheitspolitische Neuaufstellung der EU erscheint unentschlossen und bleibt unausgegoren․ Für die aktuelle Krisenlage ist es ohnehin zu spät․
Studie zu Verteidigungsbudgets: Militärausgaben im Visier
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Die Nato gibt viel mehr Geld für Verteidigung aus als Russland – dennoch wird über Aufrüstung diskutiert․ Braucht es mehr Mittel oder mehr Effizienz?
Verteidigungsministerin Lambrecht: Qualifikation – nicht nötig
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Die Verteidigungsministerin ist eine Fehlbesetzung․ Die Personalie zeigt, nach welchen merkwürdigen Kriterien MinisterInnen zu oft ausgesucht werden․
Referendum in Dänemark: Lieber nicht EU erwähnen
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Das zwiespältige Verhältnis der DänInnen bleibt trotz der Zustimmung zu gemeinsamer Verteidigungspolitik․ Über anderes entscheidet man gern allein․
Zwist vor EU-Gipfel: Scholz’ unangenehme Reise
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Zwischen Frankreich und Deutschland herrscht schlechte Stimmung․ Grund sind Meinungsverschiedenheiten in der Verteidigungs- und Energiepolitik․
Ukrainische Stadt nach einem Jahr Krieg: Als der Krieg nach Tschernihiw kam
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Die Stadt wurde gleich zu Kriegsbeginn besetzt․ Doch die Bevölkerung wehrte sich erfolgreich – und erholt sich nun langsam vom russischen Angriff․
Schulze und Pistorius in Afrika: Strategiewechsel im Sahel
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Die Mali-Mission der Bundeswehr ist gescheitert․ Jetzt reiste der Verteidigungsminister mit der Entwicklungsministerin in den Sahel․ Das ist neu․
Nato-Truppenübung „Air Defender“: Das Mega-Manöver
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Es soll die größte Übung seit Gründung der Nato werden und ein Zeichen an Russland senden․ Auch der zivile Luftverkehr könne gestört werden․
Nato-Übung Air Defender: Luftspiele sind gestartet
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Am Montag hat das Nato-Manöver Air Defender begonnen․ Geübt wird für den Verteidigungsfall, ein Signal der Stärke soll gesetzt werden․ Die Linke übt Kritik․
Übung Air Defender: Luftspiele sind gestartet
#Bundeswehr #Luftwaffe #Nato #Verteidigung #Deutschland #Politik

Am Montag hat das Manöver Air Defender begonnen․ Geprobt wird für den Verteidigungsfall, ein Signal der Stärke soll gesetzt werden․ Die Linke übt Kritik․
Nationale Sicherheitsstrategie: Einigkeit nach zähen Verhandlungen
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Ein Bekenntnis zu klaren Verteidigungsausgaben und "Außenpolitik aus einem Guss"․ Das Kabinett stellt am Mittwoch die Nationale Sicherheitsstrategie vor․
Treffen der Nato-Verteidigungsminister: Neuer Ärger statt Antworten
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Die Nato-Mitgliedsstaaten sind sich über Geld und Aufträge für die Rüstungsindustrie uneins․ Was Kyjiws Nato-Ambitionen angeht, ist ein Kompromiss in Sicht․
Im Verfassungsschutzbericht: Abwehr mit Lücken
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Der Verfassungsschutz sieht durch Russlands Krieg in der Ukraine verstärkte Bedrohungen auch hierzulande․ Bei Warnungen allein darf es nicht bleiben․
Paramilitärische Organisation in Estland: Jung, patriotisch und gegen Putin
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In Estland werden immer mehr Jugendliche militärisch ausgebildet, um im Ernstfall ihr Land verteidigen zu können․ Wie problematisch ist das?
Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit: Kratzen an der Glaubwürdigkeit
#Haushaltsgesetz #SvenjaSchulze #Verteidigung #Deutschland #Politik

Die Bundesregierung kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit․ Verteidigung und Kriegsgerät sind der Ampel-Koalition offenbar wichtiger – ein fatales Signal․
Mehr Geld für die Bundeswehr: Bedingt kriegstüchtig
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Verteidigungsminister Pistorius hat mit neuen Leitlinien vorgelegt․ Kanzler Scholz sichert ihm nun dauerhaft mehr Mittel für die Bundeswehr zu․
Treffen der EU-Verteidigungsminister: Zu wenig, zu spät für die Ukraine
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Bei der Produktion von Granaten für Kyjiw kommt die EU nicht hinterher․ Auch die Finanzierung von Waffen mit einem Militärhilfefonds bereitet Probleme․
Sondervermögen ist sicher: Keine Sperre für die Bundeswehr
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Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil bangen alle Ministerien․ Verteidigungsminister Pistorius kann sich entspannen․ Das Sondervermögen ist ausgenommen․
Erhebung zu Militärausgaben: EU rüstet auf – und hat wenig davon
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Für Jobs und Wachstum bringen hohe Militärausgaben wenig, so eine neue Greenpeace-Studie․ Angesichts der Haushaltskrise fordern Experten ein Umdenken․
Aufrüstung der EU: Michel rüttelt am Schulden-Tabu
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Die EU gibt so viel für Rüstungsgüter aus wie nie – und EU-Ratspräsident Charles Michel fordert mehr․ Dabei schaut er auf die Sicherheit der Ukraine․