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Maaßen kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik
#Maaßen #Flüchtlingspolitik #Ungarn

Hans-Georg Maaßen war im November als Verfassungsschutzpräsident in den Ruhestand versetzt worden. Jetzt meldet er sich wieder zu Wort - und kritisiert im ungarischen Fernsehen Merkels Flüchtlingspolitik. Von Clemens Verenkotte.

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Schweizer TV filmte mutmaßliche Pushbacks von Kroatien
#Kroatien #Migration #Flüchtlingspolitik

Kroatien bestreitet seit langem, Migranten illegal und gewaltsam nach Bosnien abzuschieben. Versteckt gedrehtes Filmmaterial dokumentiert nun das Vorgehen an der Grenze. Von Srdjan Govedarica.

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EU-Debatte über Seenotrettung: Streit um Verteilung von Flüchtlingen
#Seenotrettung #Flüchtlingspolitik #EU

Der Vorschlag klang einfach: Alle EU-Länder sollten Flüchtlinge aufnehmen, damit die Seenotrettung nicht blockiert wird. Doch der Plan ging nicht auf: Einige wollten mehr, andere wollten gar nicht.
Migration und Seenotrettung: Wie stellt die EU sich auf?
#Seenotrettung #Flüchtlingspolitik #EU

Die EU-Staaten ringen heute in Paris weiter um einen Kompromiss zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Migranten. Doch eine "Koalition der Aufnahmewilligen" findet keine Mehrheit. Von Alexander Göbel.
EU-Staaten unterstützen Plan zur Umverteilung von Migranten
#EU #Flüchtlingspolitik

Bewegung in der europäischen Flüchtlingspolitik: WIe Frankreichs Präsident Macron verkündete, unterstützen 14 EU-Staaten das "Prinzip" eines deutsch-französischen Kompromiss-Vorschlags zur Umverteilung von Migranten.
Griechenland bringt Migranten aufs Festland
#Flüchtlingspolitik

Griechenland verlegt in großer Zahl Flüchtlinge in der Ägäis aufs Festland․ Der Grund: Die Unterkünfte auf den griechischen Inseln sind hoffnungslos überfüllt - und zuletzt kamen wieder mehr Menschen an
Seehofer in Ankara: Erst loben, dann reden
#Seehofer #Türkei #Flüchtlingspolitik

Erst einmal für gute Stimmung sorgen, schien das Motto von Bundesinnenminister Seehofer in Ankara․ Noch vor der Debatte über den Flüchtlingspakt sagte er der Türkei Unterstützung und Rückhalt zu
Griechenland und Flüchtlinge: Die Angst vor dem Kollaps
#Flüchtlingspolitik #Griechenland #Seehofer

Gerade in den letzten wärmeren Wochen des Jahres erreichen mehr Flüchtlinge die griechischen Küste․ Die Helfer sind überfordert, die Bevölkerung wütend auf die untätige Regierung․ Von Michael Lehmann
Seehofers Flüchtlingspolitik: Erfolg oder Symbolpolitik?
#Seehofer #Flüchtlingspolitik

Aus seiner Sicht hat Innenminister Seehofer in der Migrationspolitik viel erreicht․ Experten zweifeln an der Wirksamkeit der verabschiedeten Gesetze․ Von "Symbolpolitik" ist die Rede․ Von Michael Stempfle
Flüchtlingslager Moria: Kein Ort für ein Kind
#Flüchtlingspolitik #Lesbos #Moria

Das Leben im griechischen Flüchtlingslager Moria ist hart - darunter leiden vor allem die Kinder․ Sie haben keine Zeit, sich von den Traumata des Krieges zu erholen․ Das hat nicht selten gravierende Folgen․ Von Anouk Schollähn
Flüchtlingspolitik: Asselborn fordert Solidarität in EU
#EU #Flüchtlingspolitik

Luxemburgs Außenminister Asselborn hat die EU-Staaten aufgefordert, eine Lösung für die Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus griechischen Lagern zu finden․ Wenn sich alle solidarisch zeigten, sei das kein Kraftakt
Griechenland stellt 400 neue Grenzpolizisten ein
#Griechenland #Grenzkontrollen #Flüchtlingspolitik

Die Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln sind heillos überfüllt․ Um die Lage in den Griff zu bekommen, hat die Regierung bereits die Asylgesetze verschärft․ Jetzt will sie die Grenzen strenger überwachen
Griechenland plant schwimmende Barrieren gegen Flüchtlinge
#Griechenland #Flüchtlingspolitik

Die Zahl der Migranten, die von der Türkei aus auf den griechischen Inseln ankommen, wächst․ Die Lager sind überfüllt, die Behörden überfordert․ Die Regierung plant nun, die Menschen mit schwimmenden Barrieren fernzuhalten
Protest gegen "schwimmende Barrieren" für Migranten
#Griechenland #Flüchtlingspolitik

Hilfsorganisationen sind entsetzt über den Plan Griechenlands, mit Barrieren Migranten das Übersetzen zu erschweren․ Sie verletzten Menschenrechte und könnten gefährlich sein․ Die EU will die Rechtmäßigkeit überprüfen
EuGH: Unterbringung in ungarischer Transitzone gleicht Haft
#Ungarn #Flüchtlingspolitik

Zwischen der EU und Ungarn gärt ein Streit um die rigorose Flüchtlingspolitik der Regierung Orban․ Nun hat der EuGH zu den Zuständen in den Lagern an der sogenannten Transitzone geurteilt: Sie seien mit Haft gleichzusetzen
Bundesrechnungshof: Überhöhte Mieten für Flüchtlingswohnungen
#Bundesrechnungshof #Flüchtlingspolitik

Der Bund hat seinen Anteil an den Unterbringungskosten für Flüchtlinge immer weiter vergrößert․ Einige Kommunen nutzten das aus und langten bei der Miete kräftig zu, kritisiert der Bundesrechnungshof
Reaktionen auf Vorschlag zur EU-Asylreform: Luxemburg übt Kritik
#Asylreform #Flüchtlingspolitik #Flüchtlinge #Europa #EU #Asselborn

Rückführungspatenschaften statt Flüchtlingsaufnahme - so einer der Vorschläge zur EU-Asylreform․ Der luxemburgische Chefdiplomat Asselborn übt Kritik und sagt, Staaten könnte sich damit "quasi freikaufen"․ Lob kommt dagegen aus Ungarn
Deutschland und Europa: Wie weiter in der Flüchtlingspolitik?
#Flüchtlingspolitik #Europa

Auch unter deutscher Ratspräsidentschaft hat es die EU nicht geschafft, sich auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik zu verständigen․ Was heißt das für Deutschlands Kurs? Die Debatte ist längst entbrannt․ Von Michael Stempfle