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Verfassungsschutzbericht: Mehr Extremisten in Deutschland
#Verfassungsschutz #Extremismus

Die Zahl der Extremisten in Deutschland steigt․ Laut dem Bericht des Verfassungsschutzes für 2019 gab es sowohl im linken als auch im rechten Spektrum mehr Straftaten․ Bedrohungspotenzial sieht die Behörde auch im Ausland․
Verfassungsschutz sieht starke Verbreitung von Antisemitismus
#Verfassungsschutz #Antisemitismus

Judenfeindlichkeit nimmt einem Lagebild des Verfassungsschutzes zufolge zu und ist besonders unter Rechtsextremisten vertreten․ Für die Behörde ist das Internet "ein wesentlicher Dynamisierungsfaktor"․
Fall Kalbitz: Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Verdacht
#Verfassungsschutz #AfD #AndreasKalbitz #Haldenwang

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt die Existenz einer Mitgliederliste der verbotenen "Heimattreuen deutschen Jugend", in der der spätere AfD-Politiker Kalbitz aufgeführt ist․ Von G․ Heil und L․ Wandt․
Rechtsextreme am Bundestag: Die Gefahr unterschätzt?
#faktenfinder #b2908 #Verfassungsschutz #Querdenken #RechtsextremeGewalt

Hat der Verfassungsschutz die Versuche von Rechtsextremen, die Proteste gegen Corona-Maßnahmen zu kapern, unterschätzt? Das legen Äußerungen von SPD-Generalsekretär Klingbeil nahe․ Von Patrick Gensing․
Hamburger Beamter des Verteidigungsministeriums rechtsextrem?
#Hamburg #Militärischer #Abschirmdienst #Verteidigungsministerium #MAD #Hamburger #Burschenschaft #Germania #Verfassungsschutz

Dokumente weisen darauf hin, dass ein Hamburger Regierungsdirektor des Verteidigungsministeriums Mitglied der Burschenschaft Germania gewesen sein soll, die als rechtsextrem eingestuft wird․ Das Ministerium ist alarmiert․
Verfassungsschutz: "FlĂĽgel" dominiert zunehmend die AfD
#AfD #Verfassungsschutz

Der als rechtsextremistisch eingestufte "Flügel" hat sich offiziell aufgelöst, doch in der AfD gewinnt er laut Verfassungsschutz an Einfluss․ Behördenchef Haldenwang sieht dabei den Thüringer AfD-Vorsitzenden Höcke in zentraler Rolle․
Geheimdienste sollen Zugriff auf Messenger-Nachrichten erhalten
#Geheimdienste #Verfassungsschutz #BND

Im Kampf gegen den Terrorismus will die Bundesregierung die Arbeit der Geheimdienste erleichtern․ Verfassungsschutz, BND und MAD sollen unter bestimmten Bedingungen auch Zugriff auf Messenger-Nachrichten erhalten․
70 Jahre Verfassungsschutz: "Es war nicht alles Gold"
#Verfassungsschutz

70 Jahre Bundesamt für Verfassungsschutz - das ist auch Anlass für einen kritischen Rückblick․ Denn die Geschichte des Inlandsgeheimdienstes ist auch eine Geschichte der Skandale, Stichwort: NSU․ Von Michael Götschenberg․
Söder will Überprüfung der Querdenker durch Verfassungsschutz
#Söder #Querdenker #Verfassungsschutz

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Söder hat sich für eine stärkere Befassung des Verfassungsschutzes mit den sogenannten Querdenkern ausgesprochen․ Viele der Demonstranten wollten einen "anderen Staat․"
"Querdenken" im Visier des Verfassungsschutzes
#Querdenken #Verfassungsschutz

Zunehmende Radikalisierungstendenzen und Vernetzung mit Reichsbürgern: Die "Querdenken"-Bewegung könnte nach RBB-Informationen ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz werden․ Von René Althammer und Olaf Sundermeyer․
"Querdenker"-Proteste: Neonazis mobilisieren nach Dresden
#Investigativ #Querdenken #Dresden #Verfassungsschutz

In einer Woche will die "Querdenken"-Bewegung in Dresden demonstrieren․ Europaweit vernetzte Rechtsextreme machen auf ihren Kanälen massiv Werbung für das Event․ Von P․ Gensing, A․ Reisin und E․ Lopez․
IMK-Chef Maier: Ein Drittel auf "Querdenken"-Demos rechtsextrem
#Querdenken #Rechtsextremismus #Demonstrationen #Verfassungsschutz

Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Maier mischen bei Demonstrationen der "Querdenken"-Bewegung zu einem Drittel Rechtsextremisten mit․ Heute geplante Demos in Bremen und Mannheim beschäftigen Gerichte․
Letztinstanzliche Urteile: Gerichte verbieten "Querdenken"-Demos
#Querdenken #Rechtsextremismus #Demonstrationen #Verfassungsschutz

Für heute geplante "Querdenken"-Demonstrationen in Bremen und Mannheim sind letztinstanzlich verboten worden․ Nach Ansicht von IMK-Chef Maier sind auf solchen Demos ein Drittel Rechtsextremisten dabei․
Verfassungsschutz Baden-WĂĽrttemberg beobachtet "Querdenker"
#Querdenken #Verfassungsschutz #BadenWĂĽrttemberg

Wiederholt haben Politiker vor einem wachsenden Einfluss von Extremisten innerhalb der "Querdenken"-Initiative gewarnt․ In Baden-Württemberg werden die "Querdenker" nun vom Verfassungsschutz beobachtet․
Verfassungsschutz: "Querdenker" immer gewaltbereiter
#Querdenker #Gewalt #Verfassungsschutz

Bei der Querdenken-Initiative sinkt die Hemmschwelle, Gewalt anzuwenden - davor warnt der Verfassungsschutz․ Immer wieder hatte es Pöbeleien und Übergriffe auf deren Veranstaltungen gegeben․
Verfassungsschutz - Wird die AfD zum Verdachtsfall?
#Investigativ #Verfassungsschutz #AfD

Stuft der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall ein? Die Partei unternimmt einiges, um dies noch zu verhindern․ Nach zwei Jahren Prüfung rückt die Entscheidung näher․ Von S․ Pittelkow und K․ Riedel․
Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsschutz-Chef muss gehen
#mecklenburgvorpommern #Amri #Bundestag #Untersuchungsausschuss #Verfassungsschutz #MecklenburgVorpommern #Informationsweitergabe #VMann #VMannFĂĽhrer #Clan #Generalbundesanwalt #Reinhard #MĂĽller

Das Agieren des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern bei der Aufklärung des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz hatte bundesweit für Kritik gesorgt․ Zunächst nahm Innenminister Renz die Behörde in Schutz - nun muss ihr Leiter gehen․
AfD soll offenbar Fall fĂĽr den Verfassungsschutz werden
#AfD #Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz will offenbar die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklären․ Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios könnte die Einstufung bereits kommende Woche erfolgen․ Dann könnten ihre Mitglieder observiert und V-Leute eingesetzt werden․
Verdachtsfall-Einstufung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz
#AfD #Verfassungsschutz

Die AfD hat bei Gericht eine einstweilige Anordung beantragt․ Sie will dem Verfassungsschutz untersagen, die Gesamtpartei als Verdachtsfall einzustufen oder darüber öffentlich zu berichten․
Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus MV
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Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen einen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Mecklenburg-Vorpommern․ Er soll einem V-Mann die Adresse eines Mannes weitergegeben haben, der Ziel eines Mordanschlages werden sollte․