Neuer Studiengang: Ein Master für Spione
#BND #Nachrichtendienste

In einem neuen Studiengang werden seit diesem Jahr Nachwuchs-Agenten universitär ausgebildet. Ein Ziel: Die Kooperation zwischen den Behörden verbessern - auch als Lehre aus dem NSU-Skandal. Von Michael Stempfle.

Tiergarten-Mord: BND befürchtet Tötung des Täters
#Tiergarten #BND

Der BND hat nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios vor einer möglichen Ermordung des mutmaßlichen Täters in der Haft gewarnt - initiiert durch staatliche Stellen in Russland․ Von Michael Götschenberg․

Kanzleramt hält Buch von Ex-BND-Chef unter Verschluss
#Investigativ #BND

Der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler hat ein Buch über seine Zeit beim Geheimdienst geschrieben․ Doch das Kanzleramt hält die Memoiren unter Verschluss․ Von Florian Flade und Georg Mascolo․

CIA und BND hörten jahrzehntelang gemeinsam ab
#CIA #BND #CryptoAG

Mittels manipulierter Verschlüsselungstechnologie haben BND und CIA Medienberichten zufolge über Jahrzehnte mehr als 100 Länder ausspioniert․ Eine Schweizer Firma spielte dabei eine entscheidende Rolle․

Opposition fordert Konsequenzen aus BND-Abhöraffäre
#CIA #BND #CryptoAG

Dass BND und CIA jahrzehntelang gemeinsam Dutzende Länder ausspionierten, sorgt für Empörung․ Nicht nur in Berlin fordern Abgeordnete Aufklärung und Konsequenzen․ "Freund und Feind" seien "ungeheuerlich ausgespäht" worden․

Vor BND-Urteil: So überwacht der Dienst das Internet
#BND #Überwachung

Nach Informationen von BR und "Spiegel" kann der BND offenbar auf mehr als eine Billion Internetverbindungen täglich zugreifen․ Nächste Woche wird in Karlsruhe entschieden, ob die Überwachung rechtens ist․

Verfassungsgericht: Wo sind die Grenzen der Überwachung?
#BND #BVerfG #Überwachung

Darf der Bundesnachrichtendienst Journalisten im Ausland überwachen? Darüber entscheidet heute das Bundesverfassungsgericht in einem möglicherweise wegweisenden Urteil․ Von Klaus Hempel․

Verfassungsgericht kippt BND-Abhörpraxis
#Verfassungsgericht #BND

Die derzeitige Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland verstößt gegen Grundrechte․ Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und eine bessere Kontrolle des BND gefordert․ Von Klaus Hempel․

Urteil zum BND-Gesetz: Abhören - in engeren Grenzen
#Verfassungsgericht #BND

Ob Journalist oder Aktivist - der BND darf auch weiter Ausländer im Ausland abhören․ Doch künftig verlangt das Verfassungsgericht mehr Kontrolle․ Der Bundestag hat also bis Ende 2021 einiges zu tun․ Von Gigi Deppe․

Bundesanwaltschaft ermittelt: BND-Spione für China im Einsatz?
#BND #Bundesnachrichtendienst

Die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen 74-Jährigen und seine Frau eingeleitet․ Sie sollen nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios für einen chinesischen Geheimdienst und den BND spioniert haben․ Von M․ Götschenberg․

BND-Reform: Kontrollrat soll Abhöraktionen überwachen
#BND

Ein "Unabhängiger Kontrollrat" soll künftig die weltweiten Abhöraktionen des BND überwachen․ Das geht laut WDR, NDR und "SZ" aus einem Gesetzesentwurf vor, mit dem das Kanzleramt auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts reagiert․

Geheimdienste sollen Zugriff auf Messenger-Nachrichten erhalten
#Geheimdienste #Verfassungsschutz #BND

Im Kampf gegen den Terrorismus will die Bundesregierung die Arbeit der Geheimdienste erleichtern․ Verfassungsschutz, BND und MAD sollen unter bestimmten Bedingungen auch Zugriff auf Messenger-Nachrichten erhalten․

Attentäter von Dresden: BND leitete Hinweis nicht weiter
#Dresden #Anschlag #Islamismus #BND

Ein ausländischer Geheimdienste hatte im August 2019 einen Hinweis auf den mutmaßlichen Attentäter von Dresden an den BND geschickt․ Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ blieb die Information aber liegen․ Von F․ Flade und G․ Mascolo․