Huawei und ZTE: EU-Kommission sieht chinesische Hersteller als Sicherheitsrisiko
#Wirtschaft #Unternehmen #Huawei #WirtschaftinChina #EUKommission

Es gehe um »Waffen gegen unsere gemeinsamen Interessen«: Erneut warnt die EU-Kommission vor den chinesischen Telekommunikationsfirmen Huawei und ZTE – und will deren Produkte selbst nicht mehr nutzen․

Neues KI-Gesetz: »Das Ausspionieren von Beschäftigten findet längst statt«
#Politik #Deutschland #KünstlicheIntelligenz #EUKommission #Europa #Brüssel #ElonMusk

Künstliche Intelligenz wird die Arbeitswelt durcheinanderwirbeln․ EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit warnt vor einer immer stärkeren Überwachung durch Algorithmen․ Welche Regeln können Rechte von Arbeitnehmern stärken?

Griechenland: Wieso Premierminister Kyriakos Mitsotakis so erfolgreich ist
#Ausland #Griechenland #KyriakosMitsotakis #EUKommission #DieLinke #Athen

Die Wahlen Ende Juni wird der konservative Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis wohl deutlich gewinnen․ Sein Trick: Er verspricht dem erschöpften Land Stabilität, Sicherheit vor Armut – und vor Migranten․

Anton Hofreiter sieht Ungarn auf dem Weg zum »Mafiastaat«
#Politik #Deutschland #ViktorOrbán #AntonHofreiter #Ungarn #KorruptioninderEU #EUKommission

Mit »Mafiamethoden« gehe Ungarn gegen deutsche Firmen vor, kritisiert der Grünenpolitiker Anton Hofreiter – die EU brauche neue Sanktionsinstrumente․ Die Regierung Orbán spricht von »emotionaler Erpressung«․

Gesetzentwurf: EU-Kommission will Gentechnik bei Lebensmitteln erleichtern
#Wissenschaft #Natur #EuropäischeUnion #EUKommission #Landwirtschaft #Gentechnik #Umweltministerium #Verbraucherschutz

Wenn Pflanzen mit neuen Methoden gentechnisch verändert werden, müssen sie nicht mehr gekennzeichnet werden – das schlägt die Europäische Kommission vor․ Sie knüpft den Vorstoß aber an Bedingungen․

Data Privacy Framework: EU und USA haben einen neuen Datenpakt
#Netzwelt #Netzpolitik #Datenschutz #UrsulavonderLeyen #EUKommission

Auf ein Neues: Nachdem bereits zwei Datenschutz-Abkommen zwischen Europäern und Amerikanern gescheitert sind, wagen sie sich nun an einen dritten Versuch․ Ein prominenter Kritiker bleibt skeptisch․

EU-Klimaschutz: Der gescheiterte Kulturkampf des Manfred Weber
#Wirtschaft #CSU #Meinung #ManfredWeber #UrsulavonderLeyen #EUKommission #Europaparlament #EuropäischeUnion

EVP-Chef Manfred Weber wollte die Naturschutzpläne der EU mit einer Rechtsallianz stoppen․ Er muss sich nun fragen, ob er noch der Richtige auf seinem Posten ist․

Medienfreiheit in der EU: Wie die Mitgliedsländer den Schutz vor Schnüffelsoftware verhindern wollen
#Politik #Deutschland #EuropäischeUnion #Pressefreiheit #EUKommission #Datenschutz #Spionage

Das geplante Medienfreiheitsgesetz der EU droht ausgerechnet beim Schutz der Presse vor Spähsoftware zu versagen․ Die Bundesregierung hat nach SPIEGEL-Informationen dagegen offenbar nur wenig unternommen․

EU-Kommission wird wohl gegen Teams-Integration vorgehen
#Netzwelt #Apps #Microsoft #Kartellrecht #EUKommission

Der Office-Anbieter Microsoft soll Konkurrenten unzulässig behindert haben․ Die Gespräche zwischen EU-Kommission und IT-Konzern darüber sind offenbar gescheitert․