Heizungsgesetz: Joachim Wieland zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
#Politik #Deutschland #Bundestag #Karlsruhe #Bundesverfassungsgericht
In dem Beschluss aus Karlsruhe zum Heizungsgesetz sieht Rechtswissenschaftler Joachim Wieland eine Schwächung des Parlaments․ Die Entscheidung sei für ihn nicht überraschend gekommen․
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In dem Beschluss aus Karlsruhe zum Heizungsgesetz sieht Rechtswissenschaftler Joachim Wieland eine Schwächung des Parlaments․ Die Entscheidung sei für ihn nicht überraschend gekommen․
Heizungsgesetz: Olaf Scholz hält Abstimmung im September für »sehr vernünftig«
#Politik #Deutschland #Bundesverfassungsgericht #OlafScholz #RobertHabeck
Die Ampel-Koalition verzichtet auf eine Sondersitzung zum Heizungsgesetz․ Die Union fordert angesichts der Sommerpause neue Beratungen – Regierungsvertreter sehen das anders․
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Die Ampel-Koalition verzichtet auf eine Sondersitzung zum Heizungsgesetz․ Die Union fordert angesichts der Sommerpause neue Beratungen – Regierungsvertreter sehen das anders․