Ursula von der Leyen zur Lage der EU - Livestream
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Energiekrise, Greendeal, Sicherheit – hat Ursula von der Leyen ihre Ziele als Kommissionspräsidentin erreicht? In ihrer vorerst letzten Rede vor dem Parlament blickt die Politikerin auf die Ergebnisse ihrer Amtszeit․

EU: Ursula Von der Leyen kündigt Wettbewerbsuntersuchung wegen chinesischer E-Autos an
#Ausland #UrsulavonderLeyen #EUKommission #EuropäischeUnion #VolksrepublikChina #Europaparlament #Europa

Die chinesischen Subventionen für die eigenen E-Auto-Hersteller verzerren den Markt, findet Ursula von der Leyen․ Die EU-Kommissionspräsidentin hat deswegen nun eine Untersuchung angekündigt․

Europawahl-Programm: Grüne vollziehen Kurswechsel bei unterirdischer CO₂-Speicherung
#Politik #Deutschland #Europa #Europaparlament #Bündnis90DieGrünen

Im Programmentwurf für die Europawahl 2024 räumen die Grünen eine langjährige Position ab – unterirdische CO₂-Speicherung ist kein Tabu mehr․

Tunesien verweigert EU-Delegation Einreise
#Ausland #Europaparlament #Tunesien

Mehrere EU-Abgeordnete wollten sich in Tunesien über die Lage im Land informieren․ Daraus wird nichts – die Regierung in Tunis hat ihnen die Einreise untersagt․ Nun wird der Ruf nach Konsequenzen laut․

Michelle Müntefering scheitert in NRW mit Kandidatur für Europawahl
#Politik #Deutschland #MichelleMüntefering #Europa #SPD #Europaparlament #EuropäischeUnion

Die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering würde gern ins Europaparlament wechseln – doch daraus wird wohl nichts: In der NRW-SPD ist sie im Wettbewerb um einen aussichtsreichen Listenplatz unterlegen․

Greenwashing: EU einigt sich auf Verbot
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Die EU will Verbrauchern bessere Informationen über Nachhaltigkeit liefern․ Werbebotschaften wie »umweltfreundlich«, »klimaneutral« oder »biologisch abbaubar« sollen verboten werden – sofern es keine Belege dafür gibt․

Kataria Barley: SPD-Parteivorstand nominiert Politikerin als Spitzenkandidatin für Europawahl
#Politik #Deutschland #SPD #KatarinaBarley #Europaparlament

Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl 2024 führen․ Dafür hat sich der Parteivorstand ausgesprochen․ Erfahrungen mit der Rolle hat die Vizepräsidentin des EU-Parlaments bereits․

Die Partei stellt Sibylle Berg auf Platz 2 der Europawahl-Liste auf
#Kultur #Literatur #SibylleBerg #Europaparlament

Einmal mehr tritt Kulturprominenz für Die Partei an: Die Schriftstellerin Sibylle Berg möchte für die Satirepartei ins EU-Parlament einziehen, sie steht auf Listenplatz 2․ Parteimitglieder feierten im ZDF-»Fernsehgarten«․

Keine deutsche Blockade in EU-Asylpolitik: Hat der Kanzler ein Machtwort gesprochen?
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An Deutschland wird die Verschärfung des EU-Asylrechts nicht scheitern: Das hat Kanzler Olaf Scholz an diesem Mittwoch intern klargestellt․ Nach SPIEGEL-Informationen wird jetzt noch einmal intensiv nachverhandelt․

Interview mit EU-Ratspräsident Charles Michel: »Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören«
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EU-Ratspräsident Charles Michel will die Ukraine baldmöglichst aufnehmen․ Hier sagt er, was die Voraussetzungen dafür wären – und kritisiert die außenpolitischen Vorstöße von Kommissionschefin Ursula von der Leyen․