Ukrainekrieg: Wolodymyr Selenskyj drängt auf Tribunal gegen Russland
#Ausland #WolodymyrSelenskyj #Niederlande #Ukraine #Russland #WladimirPutin #MarkRutte #Südafrika #IGH

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einer Rede in Den Haag eine juristische Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs im Stil der Nürnberger Prozesse gefordert․ Nur so könne es dauerhaften Frieden geben․

Ukraine-Krieg: Großbritannien und Niederlande wollen Koalition für Kampfjet-Lieferungen schmieden
#Ausland #Ukraine #Großbritannien #Niederlande #Kiew #RishiSunak #MarkRutte #WolodymyrSelenskyj

Bekommt die Ukraine bald doch moderne Kampfjets aus dem Westen? Großbritannien und die Niederlande erhöhen den Druck auf die Partner․ Die Regierungschefs Sunak und Rutte wollen, dass Kiew F16-Flugzeuge erhält․

Niederlande wollen Mobilgeräte aus Klassenzimmern verbannen
#Ausland #Niederlande #MarkRutte #Smartphones

Mobiltelefone, Tablets und Smartwatches sind laut niederländischer Regierung ab 2024 in Klassenräumen nicht mehr erlaubt․ Bis Herbst sollen Lehrer, Eltern und Schüler Regeln erarbeiten, wie das Verbot umgesetzt werden kann․

Niederlande: Mark Rutte tritt zurück - Neuwahlen wohl im November
#Ausland #MarkRutte #Niederlande

Die niederländische Regierungskoalition von Ministerpräsident Rutte konnte sich nicht auf eine strengere Einwanderungspolitik einigen – und ist daran zerbrochen․ Nun wird wohl im November neu gewählt․

Niederlande: Warum Mark Rutte nach fast 13 Jahren seinen Rückzug ankündigt
#Ausland #Niederlande #MarkRutte #Nordsee #GeertWilders #AngelaMerkel #Energiewende #Rechtspopulismus

Es ist das Ende einer Ära: Fast 13 Jahre lang regierte Mark Rutte die Niederlande, jede Affäre perlte an ihm ab․ Nun verkündet er seinen Rückzug aus der Politik․ Beerben könnte ihn eine umstrittene Senkrechtstarterin․

Niederländische Linke will mit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans in Wahl ziehen
#Ausland #MarkRutte #Niederlande #EuropäischeUnion

Mark Rutte ist abgetreten, nun will Frans Timmermans der nächste Ministerpräsident der Niederlande werden․ Was fehlt: Sozialdemokraten und Grüne müssen noch zustimmen, dass er es wirklich versuchen soll․

Niederlande verpflichten sich zu Lieferung von F-16 an Ukraine
#Ausland #Ukraine #Niederlande #Dänemark #MarkRutte

Als erstes Land haben die Niederlage der Ukraine eine feste Zusage zur Lieferung von F-16-Kampfjets gegeben․ Wie viele Flugzeuge übergeben werden, ist noch unklar․

EU-Kommissionsvize Timmermans wird Spitzenkandidat in den Niederlanden
#Ausland #Niederlande #MarkRutte #EuropäischeUnion

Nun ist es offiziell: Frans Timmermans ist zum Spitzenkandidaten des linken Bündnisses bei den Wahlen in den Niederlanden gekürt worden․ Er will den Erfolg der Europawahl 2019 wiederholen․

Wopke Hoekstra: Niederländischer Außenminister soll EU-Kommissar werden
#Ausland #EuropäischeUnion #Niederlande #MarkRutte

Weil EU-Kommissionsvize Frans Timmermans als Spitzenkandidat in den niederländischen Wahlkampf zieht, soll der Außenminister nachrücken․ Die Regierung nominierte Wopke Hoekstra, fehlt nur noch die Zustimmung aus Brüssel․

Interview mit EU-Ratspräsident Charles Michel: »Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören«
#Politik #Ukraine #UrsulavonderLeyen #Tunesien #Russland #USA #WladimirPutin #OlafScholz #GiorgiaMeloni #MarkRutte #Ägypten #Europaparlament #EuropäischeUnion

EU-Ratspräsident Charles Michel will die Ukraine baldmöglichst aufnehmen․ Hier sagt er, was die Voraussetzungen dafür wären – und kritisiert die außenpolitischen Vorstöße von Kommissionschefin Ursula von der Leyen․