ZITiS-Gesetz: Bundesregierung will Hacker-Behörde ausbauen
#Überwachung #BMI #Dokument #Eckpunkte #Errichtungserlass #Exklusiv #MartinaRenner #nprecherche #ThomasDeMaiziere #ZITiS #ZITiSGesetz
Bekommen mehr Befugnisse: ZITiS-Mitarbeiter․ – Alle Rechte vorbehalten ZITiS, Bildkraftwerk, Bernd LammelDie Bundesregierung will ein Gesetz für die Hacker-Behörde ZITiS schaffen und ihre Befugnisse ausweiten․ Das geht aus Eckpunkten für ein ZITiS-Gesetz hervor, die wir veröffentlichen․ Kontrolle und Transparenz sollen nicht verbessert werden, Martina Renner nennt das "einfach nur lächerlich"․
#Überwachung #BMI #Dokument #Eckpunkte #Errichtungserlass #Exklusiv #MartinaRenner #nprecherche #ThomasDeMaiziere #ZITiS #ZITiSGesetz
Bekommen mehr Befugnisse: ZITiS-Mitarbeiter․ – Alle Rechte vorbehalten ZITiS, Bildkraftwerk, Bernd LammelDie Bundesregierung will ein Gesetz für die Hacker-Behörde ZITiS schaffen und ihre Befugnisse ausweiten․ Das geht aus Eckpunkten für ein ZITiS-Gesetz hervor, die wir veröffentlichen․ Kontrolle und Transparenz sollen nicht verbessert werden, Martina Renner nennt das "einfach nur lächerlich"․