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Onlinezugangsgesetz: Mit Open Source in Richtung Unabhängigkeit
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Das Open-Source-Modell könnte Herstellerabhängigkeiten bei der Verwaltungsdigitalisierung reduzieren․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Unsplash/Phil; Source Code Unsplash/Markus Spiske; Montage: netzpolitik․orgMit dem Onlinezugangsgesetz will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Bürger:innen und Unternehmen leichter auf digitale Verwaltungsleistungen zugreifen können․ Die Mittel aus dem Corona-Konjunkturpaket sollen Verwaltungen auch dazu nutzen, um quelloffene Software zu entwickeln․ Doch bei der Umsetzung hapert es gewaltig – und zwar gleich aus vielerlei Gründen․
Neuer Entwurf des Onlinezugangsgesetzes: Entscheidende Standards fehlen noch immer
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Die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet bislang häufig Formulare online zu stellen․ Auch im neuen Entwurf zum Onlinezugangsgesetz bleibt das Bundesinnenministerium weitgehend im Analogen verhaftet․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Lutz Wallroth; Montage: netzpolitik․orgDas Onlinezugangsgesetz soll die Verwaltung hierzulande digitalisieren․ Da es aber massiv bei der Umsetzung hapert, plant die Ampel-Regierung eine Reform: das Onlinezugangsgesetz 2․0․ Wir veröffentlichen den aktuellen Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums und haben Expert:innen gefragt, ob dieser die bestehenden Probleme des OZG zu lösen vermag․
Reform des Onlinezugangsgesetzes: Entscheidende Standards fehlen noch immer
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Die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet bislang häufig Formulare online zu stellen․ Auch im neuen Entwurf zum Onlinezugangsgesetz bleibt das Bundesinnenministerium weitgehend im Analogen verhaftet․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Aktenstapel IMAGO / Lutz Wallroth; Montage: netzpolitik․orgDas Onlinezugangsgesetz soll die Verwaltung digitalisieren․ Da es bei der Umsetzung massiv hapert, plant die Ampel-Regierung eine Reform: das Onlinezugangsgesetz 2․0․ Wir veröffentlichen den Arbeitsstand des Bundesinnenministeriums von Ende November und haben Expert:innen gefragt, ob dieser die bestehenden Probleme zu lösen vermag․
OZG 2․0: Normenkontrollrat kritisiert fehlende „Trendumkehr“
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Bereits auf der Pressekonferenz zum Jahresbericht 2022 hatte Lutz Goebel, der Vorsitzende des Normenkontrollrats, Forderungen für ein OZG 2․0 formuliert․ – Alle Rechte vorbehalten Aktenstapel: IMAGO / Lutz Wallroth; Lutz Goebel: IMAGO / Chris Emil Janßen; Montage: netzpolitik․orgDer Nationale Normenkontrollrat tadelt das Bundesinnenministerium für Versäumnisse bei der Verwaltungsdigitalisierung․ Um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, fordert der Rat eine klare Frist im OZG-Änderungsgesetz․ Doch auch an dieser Forderung entzündet sich Kritik․
Verwaltungsdigitalisierung: Von Beratern, abgeschotteten Gremien und zusammengewürfelten Baukästen
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IT-Sicherheitsexperte kennt die Hürden und Hindernisse der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland․ – Alle Rechte vorbehalten Portrait: Markus Drenger; Hintergrund: IMAGO / wolterfoto; Montage: netzpolitik․orgDie Digitalisierung der Verwaltung siecht vor sich hin․ Daran wird auch ein überarbeitetes Onlinezugangsgesetz kaum etwas ändern, weil es an einer Gesamtstrategie mangelt, erklärt der IT-Experte Markus Drenger im Interview․