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Pegasus-Skandal: Datenschutzbehörde findet keine Probleme beim Spähsoftware-Einsatz in Ungarn
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Die ungarischen Opposition demonstriert im Sommer 2021 gegen die Überwachung von Journalisten und Politikern mit Pegasus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Daniel NemethDie ungarische Datenschutzbehörde hat in hunderten Fällen den Einsatz des Spionageprogramms Pegasus untersucht․ Ihr Fazit: Alle Maßnahmen seien rechtlich gedeckt gewesen und beruhten auf Risiken für die nationale Sicherheit․ Dabei wurden auch Journalist innen und Sicherheitsleute ins Visier genommen․
Ungarns digitale Spionage: „Nicht überraschend, aber dennoch beschämend“
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Die Opposition demonstriert in Budapest vor der Fidesz-Parteizentrale gegen die Überwachung mit dem Spähprogramm Pegasus․ – Alle Rechte vorbehalten Daniel Nemeth/ImagoAls Chef von Amnesty International in Ungarn warnt Áron Demeter schon lange vor den fehlenden Kontrollen im dortigen Rechtssystem․ Nach dem überraschenden Bericht der Datenschutzbehörde zum Pegasus-Skandals spricht er über die Logik hinter dem Bericht und die größten Schlupflöcher in ungarischen Überwachungsgesetzen․