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Geschichten von PLandemikern – Klaus Reinhardt | Von Peter Frey
#SARSCov2 #Gesundheit #Immunsystem #LotharWieler #Volksverhetzung

Die ARD bedient sich eines nicht allzu üppigen Pools von „Experten“, um Corona-Propaganda für die hohe Politik zu betreiben․ Ein Standpunkt von Peter Frey․ Der Sender wird übrigens von denen, die man mit den „Rufen nach Verschärfungen“ hinters Licht zu führen gedenkt, auch noch finanziert․ Sie, die ARD kommt aus․․․
Eine Gesundheitssenatorin – reif für § 130 StGB Volksverhetzung | Von Bernd Lukoschnik
#lobbyismus #Hass #Transhumanismus #Volksverhetzung #Verleumdung #Distanz

Eine Gesundheitssenatorin – reif für § 130 StGB Volksverhetzung Von Bernd Lukoschnik․ Der überbordende Aktionismus unserer immunologisch und epidemiologisch hochgebildeten Politikerkaste hat einen neuen Höhepunkt erklommen․ Die Berliner Gesundheitssenatorin Kalayci (SPD) rät von Treffen mit Ungeimpften ab․ Und nun der besagte Höhepunkt an guten Ratschlägen: Sie spricht sich dafür aus,․․․
EingeSCHENKt․tv mit Euch auf der Straße! Montag ist Spaziertag․
#Spaziergänge #Volksverhetzung #Demonstrationen #Holocaustleugnung #illegal #CoronaDemo

Wir waren mit Euch auf der Straße in Berlin, Freiberg, Chemnitz, Bautzen, Radeberg, Görlitz, Naumburg․ +++ Dieser Beitrag ist als Empfehlung der Redaktion verlinkt․ Bitte beachten Sie, dass die Lautstärke des Beitrags ggf․ von der Standard-Lautstärke von anderen Beiträgen auf apolut․net abweichen kann․ +++ Dieser Beitrag wurde von EingeSCHENKt․tv am․․․
„Volksverhetzung“ – eine Verschärfung der Strafbestimmung | Von Wolfgang Bittner
#Volksverhetzung #pressefreiheit #HelmutKramer #WolfgangBittner #Bittner #StickyPodcast #Meinungsfreiheit

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner․ Fast unbemerkt von der Ă–ffentlichkeit verabschiedete der Deutsche Bundestag am 20․ Oktober 2022 eine Ă„nderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches (StGB)․(1) Nach dem neu hinzugefĂĽgten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt․․․
Das Recht als Waffe | von Felix Feistel
#Bundesverfassungsgericht #Volksverhetzung #MarcoBuschmann #MichaelBallweg #IngoMĂĽller #Tagesdosis #Grundgesetz #Kollektivismus

Gesetz und Justiz werden als Herrschaftsinstrumente missbraucht  Ein Kommentar von Felix Feistel․ Der deutsche Rechtsstaat erodiert im Angesicht einer hyperhygenischen Ideologie․ Seit ĂĽber zwei Jahren schweigen groĂźe Teile der Justiz und machen sich zu Wächtern einer immer totalitärer agierenden Regierung, welche die Menschen in Geiselhaft nimmt․ Gerichte werden Absegnungs- und․․․
Scharfes Schwert | von Ulrich Heyden
#OmnibusVerfahren #Volksverhetzung #Paragrafen130 #Völkerstrafgesetzbuch #Standpunkte #Meinungskorridor

Die Erweiterung des Paragrafen 130 im Strafgesetzbuch öffnet der Kriminalisierung von missliebigen Meinungen Tür und Tor․ Ein Standpunkt von Ulrich Heyden․ Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind․ Da․․․
Krieg macht Sinn
#ManifestfĂĽrdenFrieden #AliceSchwarzer #apolutArtikel #DPA #gold #Volksverhetzung

Goebbels ist wieder da Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann․ Die deutschen Medien sind auf den Goebbels gekommen: Es geistert ein „dpa“-Foto durch den Medienraum․ Ein fotogener Junge in ukrainischer Militäruniform hält eine Gewehrattrappe in der Hand․ Untertitelt ist das Bild so: „Ein sieben Jahre alter ukrainischer Junge steht nahe der Stadt․․․
Mit zweierlei Maß – drei Anzeigen wegen Volksverhetzung für Aktivist Björn Banane
#Regierungskritiker #joachimgauck #Volksverhetzung #BlinddarmderGesellschaft #LGBTQIdeologie #ekelhaftePsychopathen #BjörnBanane

Ein Meinungsbeitrag von Eugen Zentner․ Wir erinnern uns: In der Hochphase der Impfkampagne wurden Menschen, die sich gegen das Corona-Vakzin aussprachen, übel beleidigt und diffamiert․ Sie seien „bekloppt“, sagte zum Beispiel der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck․ Die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor bezeichnete sie als „unvernünftig, unsozial und egoistisch“․ Kabarettistin Sarah Bosetti․․․