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Querdenken 711 Stuttgart – Pressemitteilung
#Grundrechte #Hygieneregeln #29082020Berlin #Bundesverfassungsgericht #StickyPolitik3

Ein Beitrag von Querdenken 711․ Verbot Versammlung am 29․ August 2020 zu dem Thema „Berlin invites Europe – Fest für․․․
Wo ist die Debatte? Wer baut noch BrĂĽcken? Ein offener Brief an die Leitmedien | Von Paul Schreyer
#AndreasGeisel #diskussion #Grundrecht #Infektionsschutz #Empathie #Bundesverfassungsgericht #StickyFourth

Ein Standpunkt von Paul Schreyer․ Es herrscht Sprachlosigkeit im Land: Die einen protestieren gegen Corona-Maßnahmen, die sie als unsinnig, freiheitsberaubend․․․
Warum gehen die Lämmer schweigend zur Schlachtbank? | Von Christian Kreiß
#StickyFourth #Notenbanken #Bundesverfassungsgericht #Zentralbanken #Handelsblatt #Angst #Downloads

Ein Standpunkt von Christian Kreiß․ Die Quote der Intensivbettenbelegung in Deutschland ist seit Anfang August sehr konstant bei etwa 75․․․
Ich beginne zu glauben, dass die Rechte recht hat | Von Anselm Lenz
#Grundgesetz #Seuchenbekämpfung #Gewaltenteilung #StickyFourth #Bundesverfassungsgericht #RosaLuxemburgPlatz

Unter dem Konzernlobbyisten Stephan Harbarth ist das Bundesverfassungsgericht zu einer Abteilung des Corona-Regimes degeneriert․ Vor der Frankfurter Paulskirche stehen Wasserwerfer․․․
Wikileaks und Wikipedia | Von Dirk Pohlmann
#CemĂ–zdemir #OnlineLexikon #Wertewesten #Bundesverfassungsgericht #twitter #Anpassung #COVID19

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann․ Wikipedia feiert Geburtstag – und alle feiern mit․ ZDF Heute, Tagesschau, Deutschlandfunk, Süddeutsche Zeitung, Heise․․․
Eine Zensur findet statt | Von Milosz Matuschek
#DiktatorischeElemente #DiktaturEinfĂĽhrung #Totalitarismus #CoronaDiktatur #StickyFourth #MedienZensur #Kommunikationssysteme #Bundesverfassungsgericht

Aber nennen Sie es um Himmels Willen bitte nicht so! Ein Standpunkt von Milosz Matuschek․ Willkommen in der Diktatur․ In․․․
PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Offener Brief und Pressemitteilung
#Querdenken711 #Pressemitteilung #Bundesverfassungsgericht #AktuelleBeiträge #Befangenheit

Stuttgart/07․04․2021 Richter und Richterinnen, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichtes (BVG), haben dafür Sorge zu tragen, dass sie in einer Verfahrenssache kein․․․
PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Versammlungsverbot in Stuttgart
#Versammlungsverbot #AktuelleBeiträge #Pressemitteilung #Bundesverfassungsgericht #Querdenken711 #Stuttgart

Stuttgart/17․04․2021 Nachdem die Versammlungen in Stuttgart und Kempten verboten wurden, haben sich die Anmelden aus Stuttgart für den Gang vor․․․
Der Weg in die Diktatur
#Reichsbürger #WolfgangBittner #faschismus #Bundesverfassungsgericht #AktuelleBeiträge #polizei

In letzter Zeit haben obrigkeitliche Eingriffe in das Leben breiter Bevölkerungskreise in einer Weise zugenommen, die eine grundlegende Gefährdung des․․․
Bewusst Richtung Zukunft – Ruderboot mit Steimle & Huß
#Bundesverfassungsgericht #Ruderboot #AktuelleBeiträge #NuoVisoTV

“Bewusst Richtung Zukunft” – unter diesem Motto steht die neue Ausgabe von Ruderboot mit Katrin Huß und Uwe Steimle․ Als․․․
Noch gibt es Richter in Deutschland
#AktuelleBeiträge #Linkspartei #Bundesverfassungsgericht #Tagesschau #GeorgThiel #faschismus #Machtmissbrauch #WolfgangSchäuble

Zum Versuch, die DKP platt zu machen Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam․ Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble․․․
Ist Gewalt die Rettung des Grundgesetzes? | Von Jochen Mitschka
#Putsch #CoronaRegime #Artikel20Absatz4 #Terroristen #Indoktrination #Notstandsgesetze #RechtaufWiderstand #Bundesverfassungsgericht

Was passiert nun, nachdem das Verfassungsgericht sich als Teil des Parteienkonsenses bewies? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka․ Mit dem offensichtlichen Beschluss, die Impfpflicht wegen Corona einzuführen, was vor einem Jahr noch als “Verschwörungstheorie” galt, haben die Herrschenden in diesem Land eine rote Linie überschritten, die nun die Frage aufwirft, ob․․․
Repräsentative Tyrannis | Von Friedemann Willemer
#Bundesverfassungsgericht #Wertegemeinschaft #Wokeness #StickyPodcast #CoronaVerordnungen #FriedemannWillemer #Artikel5

Ein Standpunkt von Friedemann Willemer․ Vorwort Ist das Grundgesetz ein Glücksfall und auch nach über siebzig Jahren in guter Verfassung? (1) Ist die Bundesrepublik Deutschland noch in guter Verfassung? Die Antwort lautet: Nein! Die parlamentarisch-repräsentative Ordnung ist ein demokratisches Trugbild․ Die Repräsentanten der etablierten Parteien haben die Gewaltenteilung beseitigt, indem․․․
Das Recht als Waffe | von Felix Feistel
#Bundesverfassungsgericht #Volksverhetzung #MarcoBuschmann #MichaelBallweg #IngoMĂĽller #Tagesdosis #Grundgesetz #Kollektivismus

Gesetz und Justiz werden als Herrschaftsinstrumente missbraucht  Ein Kommentar von Felix Feistel․ Der deutsche Rechtsstaat erodiert im Angesicht einer hyperhygenischen Ideologie․ Seit ĂĽber zwei Jahren schweigen groĂźe Teile der Justiz und machen sich zu Wächtern einer immer totalitärer agierenden Regierung, welche die Menschen in Geiselhaft nimmt․ Gerichte werden Absegnungs- und․․․
AuĂźer Kontrolle: Wie Parteien ihre Macht sichern | Von Thomas Trares
#Bundesverfassungsgericht #EckartvonKlaeden #HildegardMĂĽller #ThomasTrares #AndreaNahles #MichaelAndrick

Die Parteien werden nicht kontrolliert und kontrollieren sich nicht mehr gegenseitig․ Sie agieren vielmehr wie ein Kartell, das bestrebt ist, seine Macht nach außen hin abzusichern․ Das zeigt ein Blick auf einige Personalien․ Ein Kommentar Thomas Trares․ Wie konnte das passieren? Ungeimpfte wurden vom öffentlichen Leben ausgeschlossen․ Ihnen wurde die․․․
Keiner wars gewesen
#GeldbuĂźen #RonDeSantis #Gleichschaltung #Bundesverfassungsgericht #PharmaIndustrie #SchulschlieĂźungen

Corona-Kommandeure: Irre irrten gern Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann․ „Was Schwachsinn gewesen ist, wenn ich so frei sprechen darf, sind diese Regeln drauĂźen (gewesen)“, sagt der Haupteinpeitscher des profitablen Corona-Schwachsinns, Karl Lauterbach, heute․ Er fĂĽhrt eine Riege von ZurĂĽckruderern an, die fĂĽr die Lockdowns, die ungesunden Maskeraden und das Gesangsverbot ebenso․․․
Aufschub des Heizungsgesetzes: Dichtung & Wahrheit | Von Ernst Wolff
#grüne #KlimaAgenda #Tagesdosis #Gebäudeenergiegesetz #Bundesverfassungsgericht #ThomasHeilmann #StickyPodcast

Ein Kommentar von Ernst Wolff․ Nach dem Willen der Ampelkoalition hätten die Abgeordneten des Bundestages am vergangenen Freitag die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschlieĂźen sollen․ Daraus aber wurde nichts․ Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag per einstweiliger Anordnung, dass in der laufenden Sitzungswoche nicht mehr ĂĽber das GEG abgestimmt werden dĂĽrfe․ Zahlreiche․․․
Die Landesmedienanstalt Berlin Brandenburg, 1984 und Apolut | Von Markus Fiedler
#Andersdenkende #Bundesverfassungsgericht #KabarettistMaxUthoff #DNAVektor #COVID19 #MarktplatzderMeinungen #Ă–RR #DieWahrheit

Ein nicht amüsierter Standpunkt von Markus Fiedler․ Ich bestreite mit Nichtwissen, dass in den Fluren der Landesmedienanstalt Berlin Brandenburg übergroße Bilder von George Orwell aufgehängt sind und zu jeder betrieblichen Weihnachtsfeier aus dem Roman 1984 besinnliche Kurzgeschichten vorgelesen werden․ Das Portal Apolut․net wurde von der Landesmedienanstalt Berlin Brandenburg (MABB) gerügt․․․
Der Pandemievertrag – Ende von Demokratie und Grundrechten?
#Grundgesetz #terroristischerAkt #Bundesverfassungsgericht #Gesundheitsdiktatur #KarolinAhrens

Ein Meinungsbeitrag von Karolin Ahrens․ Ein Schreckgespenst geht um: Der WHO-Pandemievertrag․ Droht eine Gesundheitsdiktatur? Was sagt das Bundesverfassungsgericht? Und was sollten die Bürgerinnen und Bürger hierzu insbesondere zum Schutz ihrer Grundrechte wissen? Diesen Fragen sollen in diesem Artikel nachgegangen werden․ Schreckgespenst WHO-Vertrag Das deutsche Recht – auf Grundlage des Grundgesetzes․․․
Ausgerupfte Grundrechte | Von Wolfgang Bittner
#Covid #Kriegsvorbereitung #FreistaatSachsen #Verarmung #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Bundesverfassungsgericht

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner․ Ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts klagt an: Elementare Menschenrechte wurden in der Coronazeit außer Kraft gesetzt․ Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima — Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․․․․