Scharfes Schwert | von Ulrich Heyden
#OmnibusVerfahren #Volksverhetzung #Paragrafen130 #Völkerstrafgesetzbuch #Standpunkte #Meinungskorridor
Die Erweiterung des Paragrafen 130 im Strafgesetzbuch öffnet der Kriminalisierung von missliebigen Meinungen Tür und Tor․ Ein Standpunkt von Ulrich Heyden․ Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind․ Da․․․
#OmnibusVerfahren #Volksverhetzung #Paragrafen130 #Völkerstrafgesetzbuch #Standpunkte #Meinungskorridor
Die Erweiterung des Paragrafen 130 im Strafgesetzbuch öffnet der Kriminalisierung von missliebigen Meinungen Tür und Tor․ Ein Standpunkt von Ulrich Heyden․ Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind․ Da․․․