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Der Verfassungsauftrag von Artikel 146 Grundgesetz
#DeutscheBundestag #Einigungsvertrag #19Mai1949 #Artikel79Abs3Grundgesetz #FriedemannWillemer

Ein Kommentar von Friedemann Willemer․ In meinem Beitrag „Die verfassungskonforme Revolution“ habe ich Artikel 146 GG als „Nadelöhr“ zur Demokratie bezeichnet und zur Verwirklichung des Verfassungsauftrages von Artikel 146 GG aufgerufen․ Die Geschichte und die Bedeutung von Artikel 146 GG möchte ich nachfolgend näher beschreiben, um bewusst zu machen, welche․․․
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Jüngste Gericht
#StefanBaron #FakeNews #Artikel19Abs4Grundgesetz #FriedemannWillemer #audiaturetalterapars #JohnJMearsheimer

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Friedemann Willemer․ Das Bundesverfassungsgericht hat dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehrfach unmissverständlich vorgegeben, was unter Beachtung des Artikels 5 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz das für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verfassungsrechtlich Gebotene ist․ „Die Rundfunkfreiheit dient der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung․ Der in Artikel 5 Abs․ 1 Satz․․․
Repräsentative Tyrannis | Von Friedemann Willemer
#Bundesverfassungsgericht #Wertegemeinschaft #Wokeness #StickyPodcast #CoronaVerordnungen #FriedemannWillemer #Artikel5

Ein Standpunkt von Friedemann Willemer․ Vorwort Ist das Grundgesetz ein Glücksfall und auch nach über siebzig Jahren in guter Verfassung? (1) Ist die Bundesrepublik Deutschland noch in guter Verfassung? Die Antwort lautet: Nein! Die parlamentarisch-repräsentative Ordnung ist ein demokratisches Trugbild․ Die Repräsentanten der etablierten Parteien haben die Gewaltenteilung beseitigt, indem․․․