Der Doppelstaat | Von Rüdiger Lenz
#Legislative #Maßnahmenstaat #Corona #Judikative #ErnstFraenkl #GreatReset

Jeder sollte sich dieses Buch besorgen․ Ernst Fraenkl, der Doppelstaat․ Genau das, was wir hier jetzt erleben, ist das, was․․․

M-PATHIE – Zu Gast heute: Dr․ Reiner Fuellmich „Die Justiz ist im Eimer”
#Wieler #Impfung #Produkthaftung #Zwangsimpfungen #NeueNormalität #Impfstoff #Judikative

Dr․ Reiner Fuellmich ist ein deutscher Rechtsanwalt․ Er lebt zeitweise in den USA und in Deutschland․ Bekanntheit erreichte Fuellmich durch seine Prozesse gegen die Deutsche Bank und andere Multikonzerne․ Der deutschen Öffentlichkeit wurde Fuellmich durch den Corona-Ausschuss bekannt, der in Sachen Corona-Pandemie bereits unfassbare weltweite Verstrickungen um das Pandemie-Geschehen herum․․․

Zustand der repräsentativen Demokratie in Deutschland – Rede von Friedemann Willemer
#Verfassungsgericht #Staatsgewalt #bundestag #Judikative #parteien #Meinungsfreiheit #Volksvertreter

Der Rechtsanwalt und Buchautor Friedemann Willemer hielt am 08․08․2022 anlässlich der Montagsdemonstration in Zittau eine Rede zum Zustand der repräsentativen Demokratie in Deutschland․ Wir freuen uns und bedanken uns für das Recht, diese Rede hier auf apolut zeigen zu können․

Staatsfeinde! Dunkle Wolke am Himmel der Demokratie | Von Bernd Lukoschik
#CumExSkandal #Judikative #Legislative #Tagesdosis #Coronazeit #Staatswesen

Ein Kommentar von Bernd Lukoschik․ Für den Verfassungsschutzpräsidenten (1) ist es klar, für den Innenminister von NRW (2) ebenfalls: Ein neuer Staatsfeind droht und gärt – es wird (mal wieder) der Bürger sein․ Zu Coronazeiten war und ist das der üble Coronaleugner, der Verschwörer und dessen Theoretiker, kurz der Rechtslastige, ob․․․

Pressemitteilung: Verfassungsbeschwerde zu Artikel 146 Grundgesetz
#Gängelwagen #Judikative #Grundgesetz #Einigungsvertrag #totalitärerParteienstaat #staatlichesGewaltmonopol #Volksabstimmung

Ein Meinungsbeitrag von Friedemann Willemer․ Zusammen mit 37 Bürgern habe ich am 13․ September 2023 beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde erhoben mit dem Ziel, das Bundesverfassungsgericht möge dem Gesetzgeber gebieten, nach über 30 Jahren seit Vollendung der Einheit Deutschlands, Artikel 146 Grundgesetz zu aktivieren und damit dem deutschen Volk, alleiniger Träger․․․

Verfassungsbeschwerde gegen den Deutschen Bundestag wegen Untätigkeit bei Umsetzung von Artikel 146 Grundgesetz
#Selbstbestimmung #MarianneGrimmenstein #Bürgerinitiative #Verfassungsauftrag #wiedervereinigung #gemeinwohllobby #staatlichesGewaltmonopol #Judikative

Ein Meinungsbeitrag der Bürgerinitiative GemeinWohlLobby․ Friedemann Willemer, Rechtsanwalt aus Zittau, hat mit Uwe Kranz, ltd․ Ministerialrat a․ D․, und der Bürgerrechtsaktivistin Marianne Grimmenstein sowie weiteren 35 Bürgern am 13․ September 2023 beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde erhoben․ Über diese Beschwerde soll erreicht werden, dass das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber aufgibt, nach über․․․

Wie unabhängig ist die Judikative?
#Grundgesetz #CoronaKrise #Judikative #GordonPankalla #apolutArtikel

Ein Meinungsbeitrag von Eugen Zentner․ Ist die Justiz überhaupt noch unabhängig, so wie es das Grundgesetz vorsieht? Oder dient sie sich der Exekutive an, anstatt diese in die Schranken zu weißen, wenn sie das Recht bricht? Seit der Corona-Krise treibt diese Frage immer mehr Bürger um․ Sie beschleicht das Gefühl,․․․