​​​​​Patentschutz statt Corona-Pandemiebekämpfung: Kein globales öffentliches Gut
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Weil EU und Bundesregierung daran festhalten, die Produktion wenigen Unternehmen zu überlassen, warnt die WHO vor einer humanitären Katastrophe․

​​​​​Patentverletzungen: US-Handelsbehörde leitet Untersuchung gegen Samsung ein
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Ericsson sieht seine Mobilfunk-Patente durch Samsung verletzt․ In einem ähnlichen Fall musste Samsung bereits 650 Millionen US-Dollar an Ericsson zahlen․

​​​​​Missing Link: Covid-19-Impfstoffpatente retten die Welt – oder auch nicht
#Coronavirus #Impfstoff #MissingLink #Patente

Ohne Patente hätte es nicht so schnell Corona-Impfstoffe gegeben․ Andererseits bremsen Impfstoffpatente die Massenproduktion aus․ Gibt es einen Brückenschlag?

​​​​​Patentstreit: Sonos erreicht Verkaufsverbot für Googles Pixel 4a und Nest Audio
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Im Patentstreit mit Google hat Sonos offenbar einen Etappensieg erreicht․ Ein deutsches Gericht hat angeblich den Vertrieb mehrere Google-Produkte untersagt․

​​​​​Auto-Patentkrieg: Nokia und Daimler begraben das Kriegsbeil​
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Der finnische Mobilfunkkonzern legt seine Patent-Streitigkeiten mit dem deutschen Autokonzern bei․ Für die Branche ist das Thema damit noch nicht vom Tisch․

​​​​​Patentreform: Bundestag legt Patent-Trollen Steinchen in den Weg
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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch, der laut Kritikern Existenzen vernichten kann, wird bei ungerechtfertigter Härte in Einzelfällen eingeschränkt․

​​​​​Scharfe Kritik an G7-Gipfel: "Kolossale Enttäuschung"
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Es werde nicht genug für die Impfkampagne in armen Ländern getan und auch im Klimaschutz drückten sich die Wirtschaftsmächte weiter um ihre Verantwortung․

​​​​​Merkel zu Impfstoff-Patenten: Freigabe der falsche Weg
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Die Bundeskanzlerin betonte kurz vor dem EU-Gipfel, der Schutz des geistigen Eigentums müsse gewahrt bleiben․

​​​​​Patentkrieg-Pause: Daimler erwirbt 4G-Lizenz des Patentpools Avanci
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Daimler will beim Einsatz geschützter Mobilfunktechnik auf Nummer sicher gehen und kauft gebündelt Verwertungsrechte etwa von Qualcomm, Ericsson und Acer․

​​​​​BDI: EU darf Standards und Normen nicht China überlassen
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Der Bundesverband der Deutschen Industrie möchte von der EU eine klare Kante gegenüber China sehen․ Bei Normen und Standards könnte Europa abgehängt werden․

​​​​​Experten im Bundestag: Öffentliches Geld, öffentliche Impfstoffe
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Die Finanzierung von Arzneimitteln mit Steuergeld sollte gerade in einer Pandemie an Bedingungen geknüpft werden, fordern Sachverständige․

​​​​​E-Mobilität und Coronavirus-Pandemie schlagen sich in Patentanmeldungen nieder
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An der Statistik des Deutschen Marken- und Patentamts sind jüngste technologische Entwicklungen gut nachvollziehbar․

​​​​​LTE-Patente: Ford lenkt ein und lizenziert von Avanci
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Nach dem Urteil des Münchener Landgerichts droht dem US-Hersteller in Deutschland ein Verkaufsverbot․ Mit einer Lizenz für LTE-Patente wendet Ford das ab․

​​​​​Spendensammlung für Patentschutz: OpenHardware wehrt sich im Fall Hangprinter
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OpenHardware-Projekte von Makern entstehen für die Allgemeinheit, Patentsucher können dieser Idee aber übel mitspielen․ Hangprinter sucht deshalb nun Spender․

​​​​​Patentverletzung: Oppo nimmt Smartphones aus dem Handel​
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Der chinesische Hersteller zieht Konsequenzen aus zwei Gerichtsurteilen․ Auch Oneplus ist betroffen․ Ein Abschied aus Deutschland stehe aber nicht zur Debatte․

​​​​​Impfstoffe: Wie Biontech & Co․ die Regierung von einer Patentfreigabe abbrachten
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Jetzt publik gewordene Lobbyschreiben und andere Dokumente legen nahe, dass die Pharmaindustrie die Bundesregierung bei Impfstoffpatenten auf Kurs brachte․

​​​​​Trotz rasch wachsendem Wissen: "Disruption" in Forschung und Technik nimmt ab
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Eine Studie von US-Wissenschaftlern zeigt, dass die Zahl disruptiver Veröffentlichungen und Patente in den letzten fünfzig Jahren stark zurückgegangen ist․

​​​​​Smartphone-Patente: Vivo droht Verkaufsverbot in Deutschland
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Laut einem Urteil des Landgerichts Mannheim verletzt Vivo ein Patent von Nokia․ Dem chinesischen Hersteller droht nun wie Oppo das Aus in Deutschland․​

​​​​​Apple Watch: Vorbereitungen auf das Mikro-LED-Zeitalter
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Apples Computeruhr soll das erste Gerät des Herstellers sein, in dem ein Mikro-LED-Display steckt․ In Südkorea bereitet sich ein Lieferant gerade darauf vor․

​​​​​Notfall-Berufung: Gericht setzt US-Importverbot für Apple Watch vorläufig aus
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Apple gelang es, am Court of Appeals for the Federal Circuit eine vorläufige Aussetzung des schon laufenden Watch-Banns zu erreichen․ Doch das ist nur temporär․