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January 1, 2018
January 3, 2018
Journalistenverband: "NetzDG ist eine Gaga-Vorschrift"
#AfD #DJV #DeutscherJournalistenVerband #HeikoMaas #Meinungsfreiheit #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Pressefreiheit #Titanic #Twitter

Nachdem Twitter Tweets der Satirezeitschrift "Titanic" aus der Sicht des DJV zensiert hatte, fordert der Verband nun, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz abzuschaffen.
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January 8, 2018
January 15, 2018
NetzDG: Facebook sperrt Karikaturisten Schwarwel
#NetzDG #Satire #Schwarwel #Zensur

In seiner Zeichnung nahm der Schwarwel die rassisitsche H&M-Werbung aufs Korn. Facebook und Instagram verstanden jedoch keinen Spaß.

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January 21, 2018
January 21, 2018
EU verlangt von Online-Plattformen Upload-Filter ab sofort
#EU #EUKommission #NetzDG #UplodFilter #Urheberrecht

Die EU-Kommission will Online-Plattformen zum rascheren Entfernen illegaler Inhalte bringen. Dabei setzt sie auf das Mittel der "Empfehlung" (Proposal), droht aber auch mit gesetzgeberischen Maßnahmen. Eines der vorgeschlagenen Mittel sind Upload-Filter.

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March 1, 2018
March 3, 2018
March 4, 2018
SPD: Katarina Barley wird Justizministerin
#GroßeKoalition #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Politik #SPD #Vorratsdatenspeicherung

Die SPD hat ihr Team fürs Bundeskabinett bekanntgegeben: Katarina Barley wird auf Heiko Maas im Justizressort folgen, der ins Auswärtige Amt wechselt. Bei den Streitthemen Vorratsdatenspeicherung und NetzDG dürfte sich wenig ändern.

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March 9, 2018
Frankreich geht gegen Hasskommentare in sozialen Medien vor
#Frankreich #Hasskommentare #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #SocialNetworks #SozialeNetzwerke

Der französische Premieminister Édouard Philippe will im Internet schärfer gegen gegen Rassismus und Antisemitismus vorgehen.

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March 19, 2018
Richard Gutjahr und sein endloser Kampf gegen den "Shit-Tsunami"
#Journalismus #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #RichardGutjahr #SocialNetworks #SozialeNetzwerke #Verschwörungstheorien

Der Anschlag von Nizza, der Amoklauf von München: Bei beiden Ereignissen war Journalist Richard Gutjahr zufällig vor Ort und berichtete. Stoff für Verschwörungstheoretiker und Hetzer, die den Blogger nicht in Ruhe lassen. Aber Gutjahr gibt nicht auf.

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March 26, 2018
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Millionenschwere Bußgelder können jetzt verhängt werden
#Facebook #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #SocialNetworks #SozialeNetzwerke #Twitter

Das Bundesjustizministerium hat die Bußgeldleitlinien veröffentlicht, mit denen das Sanktionsverfahren bei Verstößen gegen das "Facebook-Gesetz" konkretisiert und die Höhe der Geldstrafen festgelegt wird.

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March 27, 2018
NetzDG: Kaum Beschwerden über mangelhafte Löschung
#NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #SozialeNetzwerke

Die Zahl der Beschwerden über mangelhafte Löschungen in sozialen Netzen liegen weiterhin weit unter den Erwartungen. Die Politik ist uneins, was das bedeutet.

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June 1, 2018
July 27, 2018
Verfassungsschutz: Gesetz gegen Hass im Netz behindert Rechtsextreme
#NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Rechtsextreme #Verfassungsschutz

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erschwert rechtsextremen Gruppen die Verbreitung von Propaganda und die Mitgliederrekrutierung, sagt der Verfassungsschutz.

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August 29, 2018
November 23, 2018
UN-Beauftragter: Deutschland hat beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz massiv gepatzt
#Facebook #Google #Meinungsfreiheit #NetzDG #Netzwerkduchsetzungsgesetz #ReporterohneGrenzen

Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit hat die hiesige Politik kritisiert, beim NetzDG private Firmen zu Richtern über Inhalte gemacht zu haben.

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November 29, 2018
Gesetz gegen Hass im Netz: Justiz-Staatssekretär zieht positive Jahresbilanz des NetzDG
#GerdBillen #Jahresbilanz #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz regelt seit knapp einem Jahr das Löschen stafbarer Inhalte im Netz. Fast alles ist gut, sagt Justiz-Staatssekretär Gerd Billen.

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December 13, 2018
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die große Zensur durchs NetzDG blieb bislang aus
#Google #Hassrede #NetzDG #Twitter #YouTube

Hassinhalte sollten schnell und zahlreich aus dem Netz verschwinden – NetzDG sei Dank. Tatsächlich entfernten Facebook, Twitter und YouTube nur wenige Inhalte.

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January 31, 2019