​​​​​TKG-Novelle: Verzögerung beim Recht auf schnelles Internet
#BMVI #BMWi #Bundesregierung #EU #Gesetzgebung #Kabinett #Nebekostenprivileg #Nebenkostenabrechnung #TKG #TKGNovelle

Eigentlich sollte der Referentenentwurf für das überarbeitete TK-Gesetz an Länder und Verbände gehen, doch es gibt Widerstand – auch aus dem Kabinett․

​​​​​Regierungsstreit über Vertragslaufzeiten verzögert TKG-Novelle
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Eigentlich sollte die Reform des Telekommunikationsgesetzes bis Ende des Jahres durch sein, doch können sich die Ministerien in einem Punkt nicht einigen․

​​​​​TKG-Novelle: So viele Seiten, so wenig Zeit
#ANGA #BMI #BMJV #BMWi #Breitbandausbau #Breko #Bundesregierung #EURecht #Gesetzgebung #Nebenkostenprivileg #TKG #eco

Laut dem neuen Entwurf soll das "Nebenkostenprivileg" noch früher fallen․ Beim Streit um Vertragslaufzeiten ist die Kuh vom Eis․ Andere Baustellen bleiben․

​​​​​Deutsche Halbleiterfertigung: Über 10 Milliarden Euro von Bund und EU
#BMWi #Chipmangel #Halbleiterindustrie #IPCEI

Das "Important Project of Common European Interest" Mikroelectronik II kommt ins Rollen․ Deutschland soll aus dem Geldtopf mehr als 10 Milliarden Euro erhalten․