CDU, CSU und SPD wollen angeblich bis 2025 Gigabitnetze flächendeckend ausbauen
#5G #Gigabitnetz #GroßeKoalition #UMTS

Die drei an Sondierungsgesprächen zu einer möglichen Regierungskoalition beteiligten Parteien haben sich laut einem Medienbericht in Sachen Ausbau des Mobilfunknetzes geeinigt.
Foto

Universaldienst: Große Koalition will Recht auf schnelles Internet bis 2025 schaffen
#Breitband #BreitbandAusbau #Breitbandausbau #GigabitInternet #Glasfasernetz #GroßeKoalition

Schwarz-Rot hat sich darauf geeinigt, einen Anspruch auf "Breitband für alle" zu schaffen - aber wohl erst in der nächsten Legislaturperiode. Branchenverbände laufen Sturm gegen die Universaldienst-Verpflichtung.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5372

Große Koalition: Kein eigenständiges Digitalministerium
#Digitalisierung #GroßeKoalition #Innenpolitik #Internet #Politik #Polizei #Videoüberwachung #Überwachung

Verhandlungsführer von CDU/CSU und SPD haben sich auf einen vorläufigen Koalitionsvertrag sowie den weitgehenden Zuschnitt der Ressorts geeinigt. Messenger-Kommunikation und das Darknet sollen stärker überwacht werden.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5463

Schwarz-rote Digitalpolitik: "Der große Wurf ist nicht erkennbar"
#5G #Arbeitsmarkt #BDI #Bildung #Breitband #Breitbandausbau #Breko #Buglas #Digitalisierung #Glasfaser #GroßeKoalition #Politik #VATM

Wirtschaftsverbände und die Opposition bezweifeln, ob das Ziel der großen Koalition erreichbar ist, mit den vorgesehenen Mitteln eine "flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse" zu schaffen.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5478

Urheberrecht: Große Koalition will keine Upload-Filter, aber ein EU-Leistungsschutzrecht
#GroßeKoalition #Leistungsschutzrecht #OpenAccess #Urheberrecht

Schwarz-Rot verstrickt sich im Koalitionsvertrag beim Copyright in Widersprüche. Plattformen sollen hochgeladene Inhalte im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße zwar nicht scannen müssen, doch Haftungsprivilegien für Provider stehen in Frage.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5487

E-Mobilität & Verkehr: Schwarz-Rot will 100.000 Ladesäulen und Alcolocks
#Datenschutz #Elektroautos #Elektromobilität #GroßeKoalition #Politik #Verkehrspolitik #autonomeAutos #autonomesFahren

Die große Koalition hat sich vorgenommen, die Elektromobilität "deutlich voranzubringen" und eine flächendeckende Ladeinfrastruktur intensiver aufzubauen. Die Verkehrssicherheit sollen Alkohol-Wegfahrsperren erhöhen.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5516

Elektroautos: SPD für höhere Kaufprämie
#Elektroautos #GroßeKoalition #Kaufprämie #Politik #TÜV #Verkehrspolitik

Eine höhere Kaufprämie und mehr Ladesäulen – das soll das Interesse der Deutschen an elektrischen Antrieben ankurbeln. Der TÜV nimmt unterdessen den Diesel stärker in den Blick.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5687

"Raus aus der Kreidezeit": Bitkom, eco, Startups und Mittelstandverband fordern Digitalministerium
#BITMi #BVDW #Bitkom #Digitalisierung #Digitalministerium #GroßeKoalition #Politik #Wirtschaft

Falls CDU, SPD und CSU eine Koalition bilden, soll es innerhalb der Regierung bei der Zuständigkeit für Digitales ungefähr so bleiben wie bisher. Das finden Vertreter aus der Wirtschaft nicht gut.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5766

#heiseshow, live ab 12 Uhr: Der Koalitionsvertrag steht – warum sagt er so wenig zur Digitalisierung?
#heiseshow #GroßeKoalition #Netzpolitik

Zwar müssen die Mitglieder der Parteien noch zustimmen, aber die Führungen von CDU, SPD und CSU wollen weiter gemeinsam regieren. Einmal mehr behandelt ihr Koalitionsvertrag die Digitalisierung höchst stiefmütterlich. Was das bedeutet, diskutieren wir.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5783

Digitalpolitik einer Großen Koalition: Zwischen Breitband-Unviversaldienst und "Überwachungsgelüsten"
#Breitband #Breitbandausbau #Bundesregierung #GroßeKoalition #Universaldienst #Vorratsdatenspeicherung #Überwachung

Digitalpolitiker von Schwarz-Rot haben den geplanten Umgang mit Brennpunkten wie Breitband-Universaldienst, Vorratsdatenspeicherung, IT-Sicherheit und Online-Zensur erläutert. Das stößt bei Opposition und Wirtschaft nicht nur auf Begeisterung.

Teilen 👉 t.me/heise_de/5979

CSU im Kabinett: Bär wird Digitalstaatsministerin, Scheuer Minister für digitale Infrastruktur
#Digitalisierung #Digitalministerium #DorotheeBär #GroKo #GroßeKoalition

Die CSU hat ihre Mitglieder der Bundesregierung vorgestellt: Staatssekretärin Dorothee Bär wechselt ins Kanzleramt als Staatsministerin für Digitales, Andreas Scheuer wird Minister für digitale Infrastruktur, Horst Seehofer Innenminister.

Teilen 👉 t.me/heise_de/6467

Künftiger Kanzleramtschef mit Absage an Vectoring: "Wir fördern nur noch Glasfaser"
#Breitband #Breitbandausbau #Glasfaser #GroßeKoalition #Netzpolitik #Vectoring

Der designierte Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), hat eine "neue Förderstrategie" beim Breitbandausbau angekündigt. Der auf Kupferkabeln basierenden VDSL-Turbo Vectoring werde staatlich nicht mehr finanziert.

Teilen 👉 t.me/heise_de/6570

SPD-Ministerriege: Justizressort wird neu besetzt
#Finanzen #GroßeKoalition #Jugenschutz #Politik #Vorratsdatenspeicherung

Bundesjustizminister Heiko Maas soll Chef des Auswärtigen Amts werden, mit dem Parteilinken Matthias Miersch könnte ein Gegner der Vorratsdatenspeicherung seinen Posten einnehmen.

Teilen 👉 t.me/heise_de/6585

SPD: Katarina Barley wird Justizministerin
#GroßeKoalition #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Politik #SPD #Vorratsdatenspeicherung

Die SPD hat ihr Team fürs Bundeskabinett bekanntgegeben: Katarina Barley wird auf Heiko Maas im Justizressort folgen, der ins Auswärtige Amt wechselt. Bei den Streitthemen Vorratsdatenspeicherung und NetzDG dürfte sich wenig ändern.

Teilen 👉 t.me/heise_de/6611

Wie will die Große Koalition die IT in Deutschland voranbringen?
#5G #Bildung #Breitband #Breitbandausbau #Digitalisierung #GroßeKoalition #Koalitionsvertrag #iX

Blockchain, Industrie 4.0, FinTech, Smart City oder Cybersicherheit: Im Koalitionsvertrag hat die GroKo nicht mit IT-Phrasen gegeizt. Aber was hat sich die neue Regierung konkret vorgenommen?

Teilen 👉 t.me/heise_de/7139