Kopftuch-Debatte: Kramp-Karrenbauer für Verbot in Grundschulen
#AnnegretKrampKarrenbauer #ArminSchuster #AnnetteWidmannMauz #CarstenLinnemann #WinfriedBausback #AlexanderLorz #CDU

Während auch andere CDU-Politiker ein solches Verbot fordern, warnt die Vorsitzende des Grundschulverbandes, Kinder in eine Sonderrolle zu drängen. Kultusminister-Präsident Lorz sieht kaum rechtliche Chancen, ein Kopftuchverbot durchzusetzen.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz7933

​​​​​Bayerisches Oberstes: Söders Lieblingsgericht
#MarkusSöder #EdmundStoiber #RolfRaum #WinfriedBausback #ToniSchuberl #HansJoachimHeßler #HubertAiwanger

Um Geld zu sparen, schaffte Edmund Stoiber vor Jahren einen altehrwürdigen Gerichtshof ab․ Markus Söder hat ihn wieder zum Leben erweckt – mit kleinem Aufwand und großem Effekt․

​​​​​Muss Söders Ehefrau vor Untersuchungsausschuss aussagen?
#KarinBaumüllerSöder #FlorianvonBrunn #WinfriedBausback #MarkusSöder #KlausHoletschek #CSU #Maskendeal

Ein geplatzter Maskendeal könnte für Karin Baumüller-Söder zu einer Aussage vor einem Untersuchungsausschuss des bayrischen Landtags führen․ Es sollten Schutzmasken im Wert von fast 30 Millionen Euro beschafft werden․

​​​​​U-Ausschuss: Regierte in Bayern während der Pandemie die Vetternwirtschaft?
#AndreasScheuer #AlfredSauter #WinfriedBausback #MarkusRinderspacher #FlorianSiekmann #CSU #SPD

Der Untersuchungsausschuss zu den Maskendeals ist durch․ In den entscheidenden Fragen sind sich Regierung und Opposition uneinig․

​​​​​Welche Richter schickt die Union ans Bundesverfassungsgericht?
#GünterKrings #SibylleKessalWulf #WinfriedBausback #PeterMüller #RomanPoseck #Bundesverfassungsgericht #CSU

In Karlsruhe werden in den kommenden Monaten drei Richterstellen frei, die die Union besetzen darf․ Vor allem die Stelle von Peter Müller ist interessant․ Hier hat ein Kandidat besonders gute Chancen․

​​​​​Bundesverfassungsgericht: Das Postengeschacher der Union
#PeterMüller #WinfriedBausback #GünterKrings #MichaelEichberger #Bundesverfassungsgericht #CSU #Bundestag

Die Union ist für die Nachfolge von Verfassungsrichter Peter Müller zuständig und vollzieht einige Wendungen․ Ein CDU- und ein CSU-Politiker gehen leer aus․ Die Wahl fällt offenbar auf Generalbundesanwalt Peter Frank․