Von der Leyen: Zahlungsstopp für Sanierung der „Gorch Fock“ soll aufgehoben werden
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Die Sanierung der „Gorch Fock“ hat sich zu einem Debakel entwickelt, bei dem die Kostenexplosion und Untreue-Vorwürfe Schlagzeilen machten. Nun sollen die Arbeiten fortgesetzt werden.

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Kanzlei entlastet Wirecard – Aktienkurs steigt um 30 Prozent
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Nach dem Ergebnis der externen Prüfung enthalten die Jahresabschlüsse des Zahlungsabwicklers Wirecard keine wesentlichen Fehler. Für die Anleger Grund genug, massiv einzukaufen.

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Fall Epstein: Amerikanischer Justizminister Barr kritisiert Gefängnis
#JeffreyEpstein #WilliamBarr #Bundespolizei #FBI #Justizministerium #Gefängnis #Unregelmäßigkeit

Nach dem Tod von Jeffrey Epstein in einem New Yorker Gefängnis fordert Amerikas Justizminister lückenlose Aufklärung․ Offenbar wurden vorgeschriebe Überwachungsmaßnahmen nicht eingehalten․

AfD muss Geldstrafe an den Bundestag bezahlen
#JörgMeuthen #BjörnHöcke #AfD #Bundestag #Unregelmäßigkeit #Kyffhäusertreffen #Rechenschaftsbericht

Die AfD hätte Einnahmen aus dem „Kyffhäusertreffen“ in Thüringen in ihrem Rechenschaftsbericht angeben müssen․ Hat sie aber nicht getan․ Nun werden mehr als 34․000 Euro Strafe fällig․

F․A․Z․ exklusiv: Neue Vorwürfe gegen Karliczeks Ministerium
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Forschungsministerin Karliczek steht seit der Vergabe von Fördergeldern zum Aufbau einer Forschungsfabrik für Batteriezellen in der Kritik․ Nach F․A․Z․-Informationen soll das Ministerium Studien übergangen haben․

Vorwürfe gegen Strache: Immer wieder Ibiza
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Für die FPÖ kommen die Vorwürfe vor der Parlamentswahl zu einem schlechten Zeitpunkt: Bei Straches Spesenabrechnungen soll es Unregelmäßigkeiten gegeben haben․ Die Spur führt zurück zur Ibiza-Affäre․

EU-Prüfer gehen von Unregelmäßigkeiten in Milliardenhöhe aus
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Europäischer Rechnungshof: Die EU macht wenig Fehler
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Die Haushaltsmittel werden fast immer richtig vergeben․ Dennoch sind zuletzt rund vier Milliarden Euro ohne Rechtsgrundlage ausgegeben worden․

Wirecard: Müssen Jahresabschlüsse nicht korrigieren
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In der Vergangenheit war mehrfach über angebliche Unregelmäßigkeiten bei den Wirecard-Bilanzpraktiken berichtet worden․ Sonderuntersuchungen hätten bislang aber keine substantiellen Feststellungen ergeben․

​​​​​Mängel bei Vergabeverfahren: Wenn die Wahl auf die unterlegene Waffe fällt
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Das Verteidigungsministerium gesteht gegenüber den Abgeordneten Mängel beim Vergabeverfahren für ein neues Sturmgewehr ein․ Recherchen zeigen: Bei einer internen Prüfung war die Waffe von Haenel unterlegen․

​​​​​Widerstand gegen Wahlergebnis: Wie steht es um Trumps Klagen?
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In mindestens einem halben Dutzend Bundesstaaten sucht das Team des Präsidenten, gegen angebliche Unregelmäßigkeiten vorzugehen․ Kann er damit die Wahl drehen? Ein Überblick․

​​​​​Gesundheitsministerium will Vergütung für Corona-Schnelltests senken
#BMG #WamS #Qualitätsskandal #CoronaSchnelltests #Unregelmäßigkeit #Testverordnung #Abrechung

Nach Unregelmäßigkeiten bei der Abrechung plant das Ministerium eine Änderung der Testverordnung․ Die jetzige hohe Vergütung sei ein „Anreiz für strategisches Verhalten“․