​​​​​Falsche Ahnengalerie? Polen lässt den neuen deutschen Botschafter warten
#JaroslawKaczynski #RadoslawSikorski #AndrzejNowak #ZbigniewRau #AA #EU

Polen lässt den neuen deutschen Botschafter ungewöhnlich lange auf die Einwilligung warten․ Liegt es an der Familiengeschichte des Diplomaten – oder bringt Kaczynski seinen Unmut über kritische Medien in deutschem Besitz zum Ausdruck?

​​​​​Warum Polen der EU weiter mit Veto droht
#ZbigniewRau #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #EuGH #EU #Rahmenbedingung #Einstimmigkeitsprinzip

In Europa gilt das Einstimmigkeitsprinzip․ In den Regelungen für die Corona-Hilfe soll das nun rechtswidrig umgangen werden․ Polen muss mit einem Veto drohen, um einen drohenden Vertragsbruch abzuwenden․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Rechtsstaatsmechanismus: Ein Kampf, den die EU nicht verlieren darf
#ZbigniewRau #AndreasVoßkuhle #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Rechtsstaatlichkeit #Demokratie

Wären Polen und Ungarn nicht bereits EU-Mitgliedstaaten, hätten sie keine Aussicht, es zu werden․ Dass ausgerechnet der polnische Außenminister davon spricht, die Verträge seien ihm heilig, ist eine Provokation․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Orban: „Wir haben die Chance auf einen polnisch-ungarischen Sieg“
#ZbigniewRau #EuropäischeUnion #Reuters #Coronavirus #Kompromiss #Warschau #Polen

Ungarn und Polen blockieren milliardenschwere Corona-Konjunkturhilfen․ An diesem Mittwoch endet eine von der EU gesetzte Frist an die beiden Länder․