Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags: Zweifel an Soli-Plänen
#OlafScholz #Bundestag #SPD #Solidaritätszuschlag #Gesetzesentwurf #Gesetzentwurf
Finanzminister Scholz will den Solidaritätszuschlag 2021 für 90 Prozent der heutigen Zahler abschaffen․ Doch ein Gutachten des Bundestags kommt jetzt zum Ergebnis, dass die Pläne ein „hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit“ in sich bergen․
#OlafScholz #Bundestag #SPD #Solidaritätszuschlag #Gesetzesentwurf #Gesetzentwurf
Finanzminister Scholz will den Solidaritätszuschlag 2021 für 90 Prozent der heutigen Zahler abschaffen․ Doch ein Gutachten des Bundestags kommt jetzt zum Ergebnis, dass die Pläne ein „hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit“ in sich bergen․
Spahn stellt neuen Gesetzesentwurf vor: Zu Hause beatmen, weil’s Geld spart
#JensSpahn #JürgenDusel #CDU #UN #Pflege #Gesetzesentwurf
Tausende schwerster Pflegefälle werden zu Hause betreut, auch weil der Heimplatz zu teuer ist․ Gesundheitsminister Jens Spahn will das nun ändern․
#JensSpahn #JürgenDusel #CDU #UN #Pflege #Gesetzesentwurf
Tausende schwerster Pflegefälle werden zu Hause betreut, auch weil der Heimplatz zu teuer ist․ Gesundheitsminister Jens Spahn will das nun ändern․