Nazi-Partei „Die Rechte“: Maximale Provokation
#UrsulaHaverbeck #BurkhardFreier #Verfassungsschutz #DiePartei #Juden #OberlandesgerichtHamm #FAZ
Die Partei „Die Rechte“ demonstriert ausgerechnet am 9․ November für die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck․ Aus Sicht des Verfassungsschutzes ist damit eine deutliche Grenze überschritten․
#UrsulaHaverbeck #BurkhardFreier #Verfassungsschutz #DiePartei #Juden #OberlandesgerichtHamm #FAZ
Die Partei „Die Rechte“ demonstriert ausgerechnet am 9․ November für die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck․ Aus Sicht des Verfassungsschutzes ist damit eine deutliche Grenze überschritten․
Leistungen von Restschuldpolicen unzureichend
#StephaniePallasch #StiftungWarentest #OberlandesgerichtHamm #Restschuldpolice #Restschuldversicherung #Auto
Die Mehrheit der Restschuldversicherungen schneidet laut „Finanztest“- Untersuchung schlecht ab․ Wer trotzdem ruhig schlafen möchte, muss das Kleingedruckte lesen․
#StephaniePallasch #StiftungWarentest #OberlandesgerichtHamm #Restschuldpolice #Restschuldversicherung #Auto
Die Mehrheit der Restschuldversicherungen schneidet laut „Finanztest“- Untersuchung schlecht ab․ Wer trotzdem ruhig schlafen möchte, muss das Kleingedruckte lesen․
Rennstrecke Bilster Berg fordert Geld von Graf Oeynhausen zurück
#Bundesgerichtshof #OberlandesgerichtHamm #Rennstrecke #Millionenrennen #Etappensieg #Streitkräfte
Auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte am Bilster Berg in Bad Driburg geht es rund․ Die große Mehrheit der Gesellschafter des Bilster Berg Drive Resort fühlt sich von Graf Oeynhausen hinters Licht geführt․
#Bundesgerichtshof #OberlandesgerichtHamm #Rennstrecke #Millionenrennen #Etappensieg #Streitkräfte
Auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte am Bilster Berg in Bad Driburg geht es rund․ Die große Mehrheit der Gesellschafter des Bilster Berg Drive Resort fühlt sich von Graf Oeynhausen hinters Licht geführt․
Klimaklagen: Viel Publicity, wenig Erfolge
#WolfgangKahl #MarcPhilippeWeller #EuGH #OberlandesgerichtHamm #RWE #Bundesverfassungsgericht
Klimaklagen erregen in der Öffentlichkeit und in der Fachwelt eine Menge Aufsehen․ Doch ihre bisherige Erfolgsbilanz ist dürftig – und wird das wohl auch bleiben․ Ein Gastbeitrag․
#WolfgangKahl #MarcPhilippeWeller #EuGH #OberlandesgerichtHamm #RWE #Bundesverfassungsgericht
Klimaklagen erregen in der Öffentlichkeit und in der Fachwelt eine Menge Aufsehen․ Doch ihre bisherige Erfolgsbilanz ist dürftig – und wird das wohl auch bleiben․ Ein Gastbeitrag․
Pfusch am Bau – und nun?
#FriedrichKarlScholtissek #OberlandesgerichtHamm #Neubauvorhaben #Ausführungsplanung #Haftungsanspruch #Rechtsfrage #Hausbau
Die Ausführungsplanung und die Bauüberwachung obliegen dem Architekten․ Die Anforderungen sind hoch․ Wird das vernachlässigt, drohen Haftungsansprüche․ Was tun?
#FriedrichKarlScholtissek #OberlandesgerichtHamm #Neubauvorhaben #Ausführungsplanung #Haftungsanspruch #Rechtsfrage #Hausbau
Die Ausführungsplanung und die Bauüberwachung obliegen dem Architekten․ Die Anforderungen sind hoch․ Wird das vernachlässigt, drohen Haftungsansprüche․ Was tun?
Verbraucherschützer klagen für Tausende Stromio-Kunden
#PhilippWendt #Verbraucherzentrale #OberlandesgerichtHamm #International #Mainova #Stromio #Verbraucherschützer
Stellvertretend für Tausende Kunden will die Verbraucherzentrale Hessen vor Gericht Schadenersatzansprüche gegen den Energiediscounter geltend machen․ Die Klageschrift wird in Kürze eingereicht․ Doch so schnell fließt kein Geld․
#PhilippWendt #Verbraucherzentrale #OberlandesgerichtHamm #International #Mainova #Stromio #Verbraucherschützer
Stellvertretend für Tausende Kunden will die Verbraucherzentrale Hessen vor Gericht Schadenersatzansprüche gegen den Energiediscounter geltend machen․ Die Klageschrift wird in Kürze eingereicht․ Doch so schnell fließt kein Geld․
Karlsruhe: Sicherungsverwahrter durfte nicht für 96 Stunden fixiert werden
#Bundesverfassungsgericht #OberlandesgerichtHamm #Fesselung #Karlsruhe
Ein Mann in Sicherungsverwahrung war vier Tage lang in einem Krankenhaus behandelt worden und dabei entweder an Füßen oder Händen gefesselt․ Die JVA führte Fluchtgefahr an – die Richter in Karlsruhe überzeugte das nicht․
#Bundesverfassungsgericht #OberlandesgerichtHamm #Fesselung #Karlsruhe
Ein Mann in Sicherungsverwahrung war vier Tage lang in einem Krankenhaus behandelt worden und dabei entweder an Füßen oder Händen gefesselt․ Die JVA führte Fluchtgefahr an – die Richter in Karlsruhe überzeugte das nicht․
Urteil des Oberlandesgerichts: Drohnen fliegen ins Urheberrecht
#OberlandesgerichtHamm #OLG #Urheberrechtsstreit #Drohnenfoto #Panoramafreiheit #Urheberrecht #Drohne
Die Panoramafreiheit ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen die lizenzfreie Verbreitung von Fotos von Kunstwerken․ Das Oberlandesgericht Hamm hat nun entschieden, dass dies nicht für Drohnenbilder gilt․
#OberlandesgerichtHamm #OLG #Urheberrechtsstreit #Drohnenfoto #Panoramafreiheit #Urheberrecht #Drohne
Die Panoramafreiheit ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen die lizenzfreie Verbreitung von Fotos von Kunstwerken․ Das Oberlandesgericht Hamm hat nun entschieden, dass dies nicht für Drohnenbilder gilt․
Deutscher Lkw-Fahrer nach Unfalltod von Rebellin verhaftet
#DavideRebellin #ElmarPleu #Staatsanwaltschaft #OberlandesgerichtHamm #EuropäischeUnion #Radprofi #Unfalltod
Im November starb der frühere italienische Radprofi Davide Rebellin nach einer Kollision mit einem Lkw aus Deutschland․ Dessen Fahrer, der einfach wegfuhr, wird nun in Nordrhein-Westfalen verhaftet․
#DavideRebellin #ElmarPleu #Staatsanwaltschaft #OberlandesgerichtHamm #EuropäischeUnion #Radprofi #Unfalltod
Im November starb der frühere italienische Radprofi Davide Rebellin nach einer Kollision mit einem Lkw aus Deutschland․ Dessen Fahrer, der einfach wegfuhr, wird nun in Nordrhein-Westfalen verhaftet․
Sammelklage gegen Vodafone eingereicht
#RamonaPop #Vodafone #OberlandesgerichtHamm #Sammelklage #Festnetz
Vodafone hatte im Frühjahr damit begonnen, die Preise für alle seine Festnetz-Tarife für Kabel und DSL um fünf Euro pro Monat anzuheben․ Verbraucherschützer nutzen nun ein neues Gesetz, um dagegen vorzugehen․
#RamonaPop #Vodafone #OberlandesgerichtHamm #Sammelklage #Festnetz
Vodafone hatte im Frühjahr damit begonnen, die Preise für alle seine Festnetz-Tarife für Kabel und DSL um fünf Euro pro Monat anzuheben․ Verbraucherschützer nutzen nun ein neues Gesetz, um dagegen vorzugehen․