Volksbegehren in Berlin: Das sagt das Grundgesetz über Wohnungsenteignungen
#PeterBadura #Bundesverfassungsgericht #LMU #Vergesellschaftung #Grundgesetz #Wohnungsenteignung #Volksbegehren
Anfang April sollen in Berlin durch ein Volksbegehren Unterschriften für ein „Vergesellschaftungsgesetz“ gesammelt werden. Doch was sagt das Grundgesetz über die Vergesellschaftung von Wohnungen?
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#PeterBadura #Bundesverfassungsgericht #LMU #Vergesellschaftung #Grundgesetz #Wohnungsenteignung #Volksbegehren
Anfang April sollen in Berlin durch ein Volksbegehren Unterschriften für ein „Vergesellschaftungsgesetz“ gesammelt werden. Doch was sagt das Grundgesetz über die Vergesellschaftung von Wohnungen?
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@DerNewsBot faz842Bayerns Volksbegehren für Artenschutz soll Gesetz werden
#DeutschePresseAgentur #AugsburgerAllgemeine #BR #Artenschutz #Volksbegehren #Bayern
Der bayerische Landtag will laut Medienberichten dem Volksentscheid „Rettet die Bienen“ vorgreifen – und das Vorhaben als umfassendes Gesetz beschließen. Von einem „echten neuen Generationenvertrag“ ist die Rede.
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#DeutschePresseAgentur #AugsburgerAllgemeine #BR #Artenschutz #Volksbegehren #Bayern
Der bayerische Landtag will laut Medienberichten dem Volksentscheid „Rettet die Bienen“ vorgreifen – und das Vorhaben als umfassendes Gesetz beschließen. Von einem „echten neuen Generationenvertrag“ ist die Rede.
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@DerNewsBot faz3858Warum es Kretschmann mit den Bienenschützern schwerer hat als Söder
#WinfriedKretschmann #MarkusSöder #ChristianEichert #Innenministerium #CSU #Volksbegehren #Kompromiss
Das Volksbegehren in Baden-Württemberg zum Schutz der Bienen ist so weitgehend, dass sogar Grüne sich distanzieren – unter den Bürgern aber gibt es große Zustimmung.
#WinfriedKretschmann #MarkusSöder #ChristianEichert #Innenministerium #CSU #Volksbegehren #Kompromiss
Das Volksbegehren in Baden-Württemberg zum Schutz der Bienen ist so weitgehend, dass sogar Grüne sich distanzieren – unter den Bürgern aber gibt es große Zustimmung.
Volksbegehren entscheidet: Soll es in Österreich ein Grundeinkommen geben?
#Grundeinkommen #Volksbegehren #Österreich
Eine Privatinitiative fordert ein monatliches Grundeinkommen von 1200 Euro․ Sollte das Volksbegehren Erfolg haben, muss sich das Parlament mit dem Thema beschäftigen․ Die Kosten wären höher als der gesamte Bundeshaushalt․
#Grundeinkommen #Volksbegehren #Österreich
Eine Privatinitiative fordert ein monatliches Grundeinkommen von 1200 Euro․ Sollte das Volksbegehren Erfolg haben, muss sich das Parlament mit dem Thema beschäftigen․ Die Kosten wären höher als der gesamte Bundeshaushalt․
Volksbegehren für Grundeinkommen in Österreich gescheitert
#PeterHofer #Innenministerium #Volksbegehren #Grundeinkommen #Österreich
Österreich sei eines der reichsten Länder der Welt, da könne es sich ein Grundeinkommen leisten, so ein Argument der Initiative․ Genügend Unterstützer fand der Vorstoß allerdings nicht․
#PeterHofer #Innenministerium #Volksbegehren #Grundeinkommen #Österreich
Österreich sei eines der reichsten Länder der Welt, da könne es sich ein Grundeinkommen leisten, so ein Argument der Initiative․ Genügend Unterstützer fand der Vorstoß allerdings nicht․
Volksbegehren in Bayern: 52․000 Menschen unterschreiben für „Mietenstopp“
#MatthiasWeinzierl #Innenministerium #Volksbegehren #Mietenstopp #Bayern #München
In 162 Städten und Gemeinden Bayerns sollen die Mieten für sechs Jahre eingefroren werden, fordert ein Volksbegehren – und nimmt nun die nächste Hürde․
#MatthiasWeinzierl #Innenministerium #Volksbegehren #Mietenstopp #Bayern #München
In 162 Städten und Gemeinden Bayerns sollen die Mieten für sechs Jahre eingefroren werden, fordert ein Volksbegehren – und nimmt nun die nächste Hürde․
Direkte Demokratie: Sind Volksbegehren auch etwas für den Bund?
#ReinhardMüller #CSU #MehrDemokratie #Referendum #Volksbegehren #Demokratie #Bundesebene
Die Initiatoren des 100․ Volksbegehrens wollen ein Wohnungsunternehmen enteignen․ Bislang haben Volksbegehren nur auf Länderebene Wirkung entfaltet․ Taugen sie auch darüber hinaus?
#ReinhardMüller #CSU #MehrDemokratie #Referendum #Volksbegehren #Demokratie #Bundesebene
Die Initiatoren des 100․ Volksbegehrens wollen ein Wohnungsunternehmen enteignen․ Bislang haben Volksbegehren nur auf Länderebene Wirkung entfaltet․ Taugen sie auch darüber hinaus?
Enteignungs-Initiative in Berlin beginnt
#MichaelMüller #SPD #Wohnungskonzern #Enteignung #Volksbegehren #Berlin
Das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co․ enteignen“ startet heute ein Volksbegehren in der Hauptstadt․ Bürgermeister Müller sagt, warum er das skeptisch sieht․
#MichaelMüller #SPD #Wohnungskonzern #Enteignung #Volksbegehren #Berlin
Das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co․ enteignen“ startet heute ein Volksbegehren in der Hauptstadt․ Bürgermeister Müller sagt, warum er das skeptisch sieht․
Verkehrswende-Volksbegehren als verfassungswidrig zurückgewiesen
#RobertWöhler #Volksbegehren #Landesregierung #Hessen
Zehntausende Hessen setzen sich für ein Volksbegehren zur Verkehrswende ein․ Aus Sicht der Landesregierung verstößt es aber gegen die Verfassung․
#RobertWöhler #Volksbegehren #Landesregierung #Hessen
Zehntausende Hessen setzen sich für ein Volksbegehren zur Verkehrswende ein․ Aus Sicht der Landesregierung verstößt es aber gegen die Verfassung․
„Verständliches Deutsch“: Volksbegehren gegen Gendern angestrebt
#Volksbegehren #Gender #Aufruf #Sprachschöpfung #Initiative #Hessen
Eine Initiative will, dass Behörden und Universitäten auf Gendersternchen und Ähnliches verzichten․ Die Sprachschöpfungen liefen nicht nur der Grammatik und Logik zuwider, sondern schlössen auch Teile der Bevölkerung aus․
#Volksbegehren #Gender #Aufruf #Sprachschöpfung #Initiative #Hessen
Eine Initiative will, dass Behörden und Universitäten auf Gendersternchen und Ähnliches verzichten․ Die Sprachschöpfungen liefen nicht nur der Grammatik und Logik zuwider, sondern schlössen auch Teile der Bevölkerung aus․