Frankfurter Polizisten müssen möglicherweise doch noch vor Gericht
#Polizei #Staatsanwaltschaft #OLG #Polizeirevier #Frankfurt
Noch ist unklar, ob sich Polizisten des 1․ Frankfurter Polizeireviers vor Gericht verantworten müssen․ Das Oberlandesgericht hat in dem Fall noch nicht entschieden - in einem vergleichbaren Verfahren jedoch schon․
#Polizei #Staatsanwaltschaft #OLG #Polizeirevier #Frankfurt
Noch ist unklar, ob sich Polizisten des 1․ Frankfurter Polizeireviers vor Gericht verantworten müssen․ Das Oberlandesgericht hat in dem Fall noch nicht entschieden - in einem vergleichbaren Verfahren jedoch schon․
Nackter Vermieter kein Grund für Mietminderung
#OLG #Mietminderung #Mietsache #Gebrauchstauglichkeit #Oberlandesgericht #FrankfurtamMain #Frankfurt
Die Gebrauchstauglichkeit der Mietsache werde nicht beeinträchtigt, urteilte nun das Oberlandesgericht in Frankfurt․ Das ästhetische Empfinden spiele keine Rolle․
#OLG #Mietminderung #Mietsache #Gebrauchstauglichkeit #Oberlandesgericht #FrankfurtamMain #Frankfurt
Die Gebrauchstauglichkeit der Mietsache werde nicht beeinträchtigt, urteilte nun das Oberlandesgericht in Frankfurt․ Das ästhetische Empfinden spiele keine Rolle․
BGH entscheidet: Durfte die SZ aus den Tagebüchern des Warburg-Chefs zitieren?
#OlafScholz #ChristianOlearius #Bundesgerichtshof #SZ #SüddeutscheZeitung #SPD #OLG
Der Bundesgerichtshof befindet, ob die „Süddeutsche“ aus Tagebüchern des früheren Warburg-Bankers Olearius zitieren durfte․ Der SZ-Anwalt sagt, es zähle das überragende Interesse der Öffentlichkeit – am Einfluss der Politik und von Olaf Scholz․
#OlafScholz #ChristianOlearius #Bundesgerichtshof #SZ #SüddeutscheZeitung #SPD #OLG
Der Bundesgerichtshof befindet, ob die „Süddeutsche“ aus Tagebüchern des früheren Warburg-Bankers Olearius zitieren durfte․ Der SZ-Anwalt sagt, es zähle das überragende Interesse der Öffentlichkeit – am Einfluss der Politik und von Olaf Scholz․