​​​​​Bafin-Direktor Frank Grund: „Uns sind keine neuen Leistungskürzungen bekannt“
#FrankGrund #Pensionskasse #Leistungskürzung #Insolvenz #Insolvenzschutz

Ein Viertel der Pensionskassen steht unter intensiver Aufsicht․ Einige Arbeitgeber haben Zuschüsse zugesagt․ Doch nicht bei allen gelingt das, sagt Bafin-Direktor Frank Grund․ Die Zinslandschaft macht allen zu schaffen․

​​​​​Karl Lauterbach: Gesundheitsminister, der nicht loslassen kann
#KarlLauterbach #OlafScholz #PhilippRösler #SPD #FDP #Leistungskürzung #Coronavirus

Karl Lauterbach ist qualifiziert, kann aber nicht loslassen․ Es war falsch, Leistungskürzungen von vorn herein auszuschließen․

​​​​​Verfassungsgericht stoppt Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen
#Bundesverfassungsgericht #Asylbewerber #Leistungskürzung #Sammelunterkunft #Existenzminimum #Grundrecht #Flüchtlingsheim

Asylsuchende, die allein in einer Sammelunterkunft leben, bekommen seit einigen Jahren weniger Geld – wegen mutmaßlicher Einsparmöglichkeiten, etwa beim Einkauf․ Das Bundesverfassungsgericht beurteilt die Situation anders․