​​​​​Rechtsextremismus-Vorwurf: Ehemaliger Presseoffizier rehabilitiert
#MarcusBohnert #MarcelBohnert #MAD #ARD #Bundeswehr #Rechtsextreme #Rechtsextremismus

Oberstleutnant Bohnert wurde als Rechtsextremer denunziert, der MAD ermittelte․ Der Nachrichtendienst kam schnell zu einem tadellosen Ergebnis, doch das Verfahren des Wehrdisziplinaranwalt wurde erst jetzt eingestellt․

​​​​​Verfassungsschutz: Neonazis ziehen verstärkt nach Ostdeutschland
#JörgMüller #Verfassungsschutz #FunkeMediengruppe #Neonazi #Rechtsextremisten #Rechtsextremismus #Ostdeutschland

In der Szene sehe man den Osten als neues „Siedlungsgebiet“․ Führende Köpfe kauften dort günstig Immobilien․

​​​​​Kreis Gießen verbietet weitere Autokennzeichen mit rechtsextremen Kürzeln
#NS #BloodandHonour #Autokennzeichen #Rechtsextremismus #Rechtsextrem

Nicht jedes sittenwidrige Autokennzeichen ist sofort als solches erkennbar․ Der Kreis Gießen macht seine Verbote bekannt․ Dort will man Rechtsextremen nicht länger Werbung in deren Kreisen ermöglichen․

​​​​​Verfassungsschutzbericht: Extremismus nimmt in Deutschland weiter zu
#NancyFaeser #Verfassungsschutz #Reuters #Extremismus #Demokratie #Rechtsextremismus #Verfassungsschutzbericht

„Die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie ist weiterhin der Rechtsextremismus“, erklärt Bundesinnenministerin Faeser․ Aber auch die linksextremistische Szene ist gewachsen․

​​​​​Haldenwang: Corona-Kritiker suchen verzweifelt nach neuen Protestthemen
#NancyFaeser #Verfassungsschutz #Reuters #AfD #Extremismus #Demokratie #Rechtsextremismus

„Die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie ist weiterhin der Rechtsextremismus“, sagt Innenministerin Faeser․ Der Verfassungsschutz sieht seit Beginn des russischen Angriffskriegs ein erhöhtes Risiko von Cyberspionage․

​​​​​Rechtsextremer Angriff auf Lokalpolitiker in Bayreuth
#HalilTasdelen #SPD #Polizei #AWO #Attacke #Rechtsextremismus #Angriff

In Bayreuth ist es zu einem mutmaßlich rechtsextremen Angriff auf den Stadtrat Halil Tasdelen gekommen․ Ein Unbekannter soll den SPD-Politiker erst ausländerfeindlich beleidigt und ihm dann ins Gesicht geschlagen haben․

​​​​​Auf Gipfel gegen Hasskriminalität fordert Biden strengere Waffengesetze
#JoeBiden #Hasskriminalität #Waffengesetz #Sturmgewehr #Rechtsextremismus #USA

In seiner Rede auf einem Gipfel gegen Hasskriminalität sprach sich US-Präsident Joe Biden für ein Verbot von Sturmgewehren aus․ „Zu viel Hass hat extremistische Gewalt geschürt“, sagte der Demokrat․

​​​​​„taz“ berichtet über Rechtsextremismus bei Johannitern und Maltesern
#AdolfHitler #TAZVerlagsundVertriebs #IdentitäreBewegung #Rassismus #Hilfsorganisation #Rechtsextremismus #Rettungskraft

Johanniter und Malteser sind angesehene Hilfsorganisationen․ In der „taz“ werden nun Vorwürfe gegen einzelne Abteilungen erhoben․ Rettungskräfte seien durch Nähe zur Identitären Bewegung aufgefallen․ Die Organisationen sicherten eine umfassende Untersuchung zu․

​​​​​„Nicht verhältnismäßig“: Karlsruhe rügt Verfassungsschutz wegen Weitergab persönlicher Daten
#Verfassungsschutz #Bundesverfassungsgericht #Polizei #Staatsanwaltschaft #NSU #Weitergabe #Rechtsextremismus

Weil der Verfassungsschutz persönliche Daten an die Justiz weitergab, reichte ein NSU-Helfer Verfassungsbeschwerde ein․ Karlsruhe befand jetzt, die derzeitigen Regelungen seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar․