Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Enteignungsdebatte: Was eigentlich ist „Soziale Marktwirtschaft“?
#RobertHabeck #SozialeMarktwirtschaft #Enteignungsdebatte #Enteignung #Berlin

Treten in Deutschland soziale Probleme auf, wird unter Berufung auf die Soziale Marktwirtschaft oft gefordert, der Markt müsse zurücktreten. Dabei geht es häufig besser.

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Ehemaliger Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hält Enteignungen für unzulässig
#HansJürgenPapier #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Enteignung #Wohnungsunternehmen

„Verfassungsrechtlich eindeutig unzulässig“ – die Einschätzung des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Papier ist klar: Das Berliner Volksbegehren ist aussichtslos. Andere Maßnahmen findet er besser. Auch Scholz hat ein paar Ideen.

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Stadtforscher zu Enteignungen: „Wir brauchen Abschreckung von Investoren“
#Enteignung #Wohnungsmarkt #Berlin

Sind Enteignungen von Immobilienkonzernen ein Instrument aus der sozialistischen Mottenkiste? Stadtgeograph Sebastian Schipper findet das nicht – und fordert im Interview eine aktive Wohnungspolitik für lebenswertere Städte.

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Bezahlbarer Wohnraum: Mehrheit der Deutschen hält Enteignungen für falsches Mittel
#WamS #TNSInfratest #Enteignung #Wohnraum #Deutschland

70 Prozent der Deutschen glauben nicht, dass Enteignungen helfen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Sozialbauwohnungen und Wohngeld halten viele für geeigneter. Dafür sehen sie den Staat in der Pflicht.

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Mieterbund gegen Enteignung von Wohnungskonzernen
#FranzGeorgRips #DeutscherMieterbund #KölnerStadtAnzeiger #Wohnungskonzern #Enteignung #Baugesetzbuch #Wohnraum

Der Präsident des Deutschen Mieterbundes hält nichts davon, Wohnungskonzerne zu enteignen. Er hat eine andere Idee, um die Not der Mieter zu lindern.

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