​​​​​Die alten Illusionen der SPD
#Bundeskanzler #SPD #Regierungsfrust #Parteitag #Allheilmittel #SPDParteitag #Deutschland

Als probates Allheilmittel gegen linken Regierungsfrust dient leider wieder die alte Erzählung vom finanziell nicht handlungsfähigen Staat․ Dabei müsste es doch auch die SPD längst besser wissen․

​​​​​Vor dem Parteitag: SPD sieht außenpolitische Gewissheit erschüttert
#SPD #Parteitag #Gewissheit #SPDParteitag #Berlin #Deutschland

Die Sozialdemokraten kommen im Dezember in Berlin zum Parteitag zusammen․ Ein wichtiges Thema wird die internationale Politik sein․ Dem Militärischen wird eine wichtige Rolle zugesprochen․

​​​​​Landgericht Erfurt entscheidet: AfD muss ARD- „Monitor“ zu Parteitag zulassen
#StefanMöller #AfD #ARD #WDR #DeutschePresseAgentur #Gerichtsbeschluss #Parteitag

Die Thüringer AfD wollte das WDR-Magazin „Monitor“ nicht zu ihrem Parteitag zulassen․ Das Landgericht Erfurt entscheidet: Die Journalisten müssen Zugang bekommen․ Die AfD ist außer sich․

​​​​​Parteitag in Augsburg: Linke streitet über Hamas – und fordert Waffenstillstand
#Hamas #DieLinke #Parteitag #Waffenstillstand #Kompromissantrag #Konflikt #Antisemitismus

Nach einer heftigen Debatte über den Krieg in Nahost beschließt die Linke einen Kompromissantrag zum Krieg in Israel und Gaza․ Doch die Gräben sind in auch der verbliebenen Rest-Partei tief․

​​​​​Bijan Tavassoli sorgt für Eklat beim Parteitag der Linken
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Bijan Tavassoli gibt spontan seine Kandidatur für Platz eins der Europawahlliste bekannt und lobt Sahra Wagenknecht․ Dann erklärt er seinen Austritt aus der Linken․ Nach dem Wahlgang führt Sicherheitspersonal ihn aus der Halle․

​​​​​Parteitag in Karlsruhe: Bei der Schuldenbremse werden die Grünen emotional
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Auf ihrem Parteitag zeigen sich die Grünen vereint in ihrer Abneigung gegen Schuldenbremse․ Ohne Reform drohe das Instrument zu einer „Zukunftsbremse“ zu werden, warnt die Ko-Vorsitzende Ricarda Lang․ Deutschland brauche nun eine „grün-goldene Regel“ für Investitionen, fordert Robert Habeck․

​​​​​Kommentar zum Parteitag in Karlsruhe: Grüner Wust
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Der viertägige Parteitag der Grünen hat gezeigt: Die Partei braucht dringend eine Reform ihrer Strukturen․