​​​​​Warum Karlsruhe die Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren kippt
#DorisKönig #ChristineLambrecht #Bundesverfassungsgericht #SPD #CDU #Strafprozess #Verbrechen

Das Bundesverfassungsgericht kippt die Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren – und gesteht ein, dass dies für die Angehörigen der 1981 getöteten Schülerin Frederike von Möhlmann schmerzhaft sein muss․

​​​​​Gesetzentwurf: Deutschland will sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen einstufen
#LisaPaus #Justizministerium #Bundesregierung #Hamas #AFP #Verbrechen #Konfliktgebiet

Der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zielt auf eine Änderung des Völkerstrafrechts ab․ Die Bundesregierung reagiert damit auch auf Gräueltaten im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine․

​​​​​Steinmeier besucht Tansania: Dem Leid der Kolonialzeit auf der Spur
#FrankWalterSteinmeier #CharlesIII #WilliamRuto #Verbrechen #Kolonialgeschichte #Tansania #Deutschland

In Afrika stellt sich Europa seiner Kolonialgeschichte․ Der Bundespräsident ist nach Tansania gereist, um Nachfahren der Opfer des Maji-Maji-Aufstands zu treffen․ Der britische König ist in Kenia unterwegs․

​​​​​Folter-Prozess gegen Syrer: Verdächtiges Urteil voller Tippfehler
#AlaaM #Bundesanwaltschaft #Folter #Verbrechen #Sicherungsverwahrung #Frankfurt

Im Prozess um Folter in Syrien gegen den Arzt Alaa M․ am OLG Frankfurt blamiert sich die Verteidigung, die ihren Mandanten mit Dokumenten entlasten wollte․ Bei einer Verurteilung droht ihm die Sicherheitsverwahrung․

​​​​​Reparatur des Lebens: Krieg in der Ukraine als Kampf ums Geschichtsbild
#Juden #Erinnerungskrieg #Familie #Geschichtsbild #Verbrechen #ZweiterWeltkrieg #Ukraine

Russlands Krieg gegen die Ukraine ist ein Erinnerungskrieg, der mit Bomben das eigene Geschichtsbild durchzusetzen sucht․ Das Gedächtnis war einst selbst ein Schutz․ Jetzt müssen wir uns darum kümmern․ Ein Gastbeitrag․