​​​​​Baerbock: „Wir müssen einen Winterschutzschirm über die Ukraine spannen“
#AnnalenaBaerbock #EuropäischeUnion #IStGH #UN #Nato #IFRC

Außenministerin Annalena Baerbock hat gerade Kiew besucht․ Im Interview mit der F․A․Z․ spricht sie über Luftabwehr für die kritische Infrastruktur der Ukraine, das Zwei-Prozent-Ziel und deutsche Außenpolitik in Afrika und Iran․

​​​​​Gegen die Resignation: Die Erinnerung an 1989 und der Geist der Freiheit
#ImmanuelKant #AxelHonneth #BärbelBohley #IStGH #Mühsal #Rechtsstaat #Mauerfall

Die Erinnerungen an die revolutionären Ereignisse von 1989 sind ein Gegenmittel gegen die Resignation von heute․ Man muss sie sich nur immer wieder erzählen, damit sie wirken․ Ein Gastbeitrag zum Jahrestag des Mauerfalls․

​​​​​Kriegsverbrechen Russlands: Warten auf eine Zeitenwende im Völkerstrafrecht
#MarcoBuschmann #WladimirPutin #AndrijKostin #KarimKhan #IStGH #Bundesanwaltschaft

Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Kriegsverbrechen der russischen Invasoren in der Ukraine․ Doch er tut das so leise, dass davon keine Signalwirkung ausgehen kann․

​​​​​Russlands Verrat an Armenien: Leb wohl, Bergkarabach!
#NikolPaschinjan #RubenWardanjan #BorisJelzin #AA #IStGH #Verrat #Untätigkeit

Krieg erzeugt Krieg: Russlands Untätigkeit bei der Einnahme Nagornyj Karabachs durch Aserbaidschan nehmen Armenier zu Recht als Verrat wahr․ Die Freundschaft der zwei christlichen Völker ist zerstört․

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Der Hamas-Angriff auf Israel und das Völkerrecht
#ChristophSafferling #Hamas #IStGH #UN #CSU

In Folge 274 fragen wir den Völker- und Strafrechtsprofessor Christoph Safferling, wie der Angriff der Hamas auf Israel juristisch geahndet werden kann․ Wir klären außerdem, wie weit das Selbstverteidigungsrecht Israels reicht․

​​​​​Völkerrecht: Chefankläger des Strafgerichtshofs warnt Hamas und Israel
#KarimKhan #Hamas #Strafgerichtshof #IStGH #Verbrechen #Völkerrecht #Strafgericht

Die Behinderung von Hilfslieferungen gemäß den Genfer Konventionen könne ein Verbrechen darstellen, das in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichts falle, warnte Karim Khan beide Konfliktparteien․ Ermittlungen seien im Gange․

​​​​​Ukrainische Nobelpreisträgerin Matwijtschuk will „Ein Gericht wie in Nürnberg“
#WladimirPutin #AndrejSacharow #UN #Europarat #OSZE #EuropäischeUnion #IStGH

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine dokumentiert Olexandra Matwijtschuk russische Kriegsverbrechen․ Im F․A․Z․-Interview spricht die ukrainische Friedensnobelpreisträgerin über das Versagen des Westens gegenüber Wladimir Putin․