Ehemaliger Verfassungsrichter im Gespräch zu Politikern am Gericht
#StephanHarbarth #RomanHerzog #JuttaLimbach #DieterGrimm #AlexanderVoßkuhle #HertaDäublerGmelin #Bundesverfassungsgericht

Stephan Harbarth saß für die CDU im Bundestag, nun soll er der die Präsidentschaftsnachfolge am Bundesverfassungsgericht antreten․ Ein Gespräch mit Dieter Grimm über die tatsächliche und empfundene Neutralität des höchsten deutschen Gerichts․

Bundesrat will Astrid Wallrabenstein zur Verfassungsrichterin wählen
#AstridWallrabenstein #AndreasVoßkuhle #StephanHarbarth #JohannesMasing #JesMöller #MartinEifert #Bundesverfassungsgericht

Wallrabenstein soll im Zweiten Senat die Richterstelle von Präsident Andreas Voßkuhle einnehmen․ Zudem wird der bisherige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, plangemäß zu seinem Präsidenten gewählt․

​​​​​Richter genehmigen bisherige Teilung der Betriebsrente
#StephanHarbarth #Bundesverfassungsgericht #Versorgungsausgleich #Scheidung #Eilmeldung #Frauen #Betriebsrente

Die Art und Weise, wie Betriebsrenten derzeit bei einer Scheidung zwischen den Eheleuten aufgeteilt werden, verstößt nicht gegen das Grundgesetz․ Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden․

​​​​​Verfassungsgerichtspräsident Harbarth: „Befinden uns nicht im Ausnahmezustand“
#DonaldTrump #StephanHarbarth #Bundesverfassungsgericht #EuGH #Judikative #Coronavirus #Demokratie

„Die Grundrechte gelten auch in der Pandemie“, sagt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth․ Die Bekämpfung der Pandemie könne aber Freiheitsbeschränkungen notwendig machen․

​​​​​Eine Gesellschaft, die verdrängt, wird Schaden nehmen
#FrankWalterSteinmeier #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #ReinerHaseloff #StephanHarbarth #Coronavirus #Virus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht den Hinterbliebenen von Corona-Toten Mut zu․ Auf der Gedenkveranstaltung in Berlin sagt er, Leiden und Sterben seien in der Öffentlichkeit oft unsichtbar geblieben․

​​​​​NS-Raubkunst: Wo bleibt der Gesetzgeber?
#FranzMarc #HansJürgenPapier #StephanHarbarth #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Kultusministerium

Mehrere Streitfälle um die Rückgabe von NS-Raubkunst sorgen für Aufsehen․ Die Ausgestaltung des Regelwerks verstößt gegen das Demokratieprinzip im Grundgesetz․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Macht ein Essen mit der Kanzlerin Verfassungsrichter befangen?
#AngelaMerkel #StephanHarbarth #ReinhardMüller #PeterAltmaier #ThomasKemmerich #DorisKönig #Bundesregierung

Es war eine Begegnung zweier Verfassungsorgane․ Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht trafen sich zum Essen, was sie regelmäßig tun․ Die AfD sagt, deshalb könnten die Richter nicht mehr unbefangen urteilen․

​​​​​AfD gegen Merkel: Auf politischer Weltbühne
#AngelaMerkel #DorisKönig #KlausFerdinandGärditz #ChristianConrad #StephanHarbarth #ThomasKemmerich #PeterMüller

In welcher Rolle sprach Merkel ihr „Machtwort“ nach der Wahl Kemmerichs? Für die AfD steht fest, dass sie es als Kanzlerin tat․ Das letzte Wort in dieser Frage haben die Richter in Karlsruhe․

​​​​​Karlsruher Rundfunkrecht: Als hätte der Text sich selbst geschrieben
#StephanHarbarth #JohnRoberts #AndreasPaulus #DonaldTrump #PeterMüller #UdoDiFabio #WillyBrandts

Fingierter Konsens zum Schutz idealisierter Pluralität: Der Karlsruher Beschluss zur Rundfunkgebühr kam nicht überraschend․ Gerade darin liegt das Demokratieproblem․

​​​​​CDU-Wahlkämpferin von Möller: „Ich stehe für eine neue Generation in der CDU“
#HeribertHirte #ArminLaschet #HansGeorgMaaßen #StephanHarbarth #CDU #Bundestag #EDEKA

Sandra von Möller ist eigentlich Geschäftsführerin einer Beleuchtungsfirma․ Im Frühjahr ist sie in ein Metier eingestiegen, in dem es ebenfalls darauf ankommt, die Dinge ins rechte Licht zu rücken: in die Politik․

​​​​​Verfassungsrichter Harbarth: „Der Staat ist den Bürgern verpflichtet“
#AndreasVoßkuhle #StephanHarbarth #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #EuropäischeUnion #Staatsreform #Briefwahl

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht Gründe für die Briefwahl, mahnt aber nach dem Chaos in Berlin eine gute Organisation von Wahlen an․ Zum Geburtstag des Gerichts spricht er über Herausforderungen für den Rechtsstaat․

​​​​​Steinmeier: 9․ November ist „der deutsche Tag schlechthin“
#FrankWalterSteinmeier #RobertBlum #AngelaMerkel #BärbelBas #StephanHarbarth #Bundesverfassungsgericht #Patriotismus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nennt den 9․ November, auf den der Fall der Mauer ebenso datiert wie die Pogrome der Nationalsozialisten, den „deutschen Tag schlechtin“․ Und er fordert dazu auf, sich dem Tag mit all seinen Widersprüchen zu stellen․

​​​​​Wechsel an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts: Gericht ohne Grenzen?
#JohannesMasing #AndreasVoßkuhle #StephanHarbarth #Bundesverfassungsgericht #Nabelschau #Präsidentenwechsel

Das Bundesverfassungsgericht und seine Urteile werden immer wichtiger – auch für die Tagespolitik․ Nun wurde sein früherer Präsident Voßkuhle offiziell verabschiedet․

​​​​​Kommentar zur Bundesnotbremse: Karlsruhe stärkt der Politik den Rücken
#StephanHarbarth #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Bundesnotbremse #Rückendeckung #Coronavirus #Schulschließung

Alles bleibt möglich, um die Pandemie in einer Extremsituation zu bekämpfen: von Ausgangssperren bis Schulschließungen․ Aber nicht immer․ Das Karlsruher Urteil enthält auch eine Warnung․

​​​​​Bundesverfassungsgericht: Behinderte müssen bei Triage geschützt werden
#StephanHarbarth #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Triage #Coronavirus #Intensivstation

Der Gesetzgeber muss unverzüglich Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen im Falle einer pandemiebedingten Triage treffen․ Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag entschieden und damit der Verfassungsbeschwerde mehrerer behinderter Menschen stattgegeben․