​​​​​SPD-Politiker Özdemir verspricht: „Es wird ein anderer Wind wehen“
#Bundeskanzler #MahmutÖzdemir #OlafScholz #Innenministerium #DOSB #SPD #GroßeKoalition

Der SPD-Politiker Mahmut Özdemir spricht im F․A․Z․-Interview über den DOSB, diplomatische Zeichen bei Olympia in Peking und darüber, wie künftig das Geld im Spitzensport verteilt wird․

​​​​​SPD-Generalsekretär: Kann Kevin Kühnert das?
#KevinKühnert #OlafScholz #Bundeskanzler #SPD #FDP #Jusos #GroßeKoalition

Der frühere Juso-Vorsitzende soll SPD-Generalsekretär werden․ Seine Karriere ist rasant․ Im neuen Amt wird er der Partei dienen müssen․ Kann er das – und will er das?

​​​​​Bitte um Überprüfung: Steinmeier zweifelt Verfassungstreue von Groko-Gesetz an
#FrankWalterSteinmeier #BärbelBas #Bundestag #SPD #GroßeKoalition #Unionsfraktion #Strafprozessordnung

Bundespräsident Steinmeier führt „erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken“ gegen die Änderung der Strafprozessordnung an․ Dabei sollen nachträglich verfügbare Beweismittel eine Neuaufnahme von Verfahren ermöglichen․

​​​​​Schock für Bauherren: Plötzlich ist die Förderung weg
#RobertHabeck #PatrickGraichen #KfWBankengruppe #Bundesregierung #BEG #GroßeKoalition #AmpelKoalition

Die Bundesregierung stoppt die KfW-Programme für den Bau energieeffizienter Gebäude․ Die Kriterien sind Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht ambitioniert genug․

​​​​​Vermögensfrage: Das Gehalt mit der Rente aufstocken
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Auch im laufenden Jahr können Frührentner 46․060 Euro nebenbei verdienen, ohne dass die Rente gekürzt wird․ Das ermöglicht vielen ein ordentliches Einkommensplus․ Dabei kann eine genaue Rechnung viel helfen․

​​​​​Wahl im Saarland: Die CDU hat ihren Kredit verspielt
#TobiasHans #CDU #SPD #FDP #GroßeKoalition #Russlandfreundliche #Landtagswahl

Bei der Landtagswahl wurde die bisher regierende CDU abgestraft, ihr Juniorpartner SPD triumphiert․ Nicht nur Im Blick auf die russlandfreundliche Vergangenheit des Wahlsiegers waren die Saarländer wenig nachtragend․

​​​​​Klimabewegung: Feindbilder gesucht
#LuisaNeubauer #RobertHabeck #JakobBlasel #GroßeKoalition #Bundestag #Klimabewegung #Feindbild

Sie sitzen in Talkshows, kleben sich an Straßen fest – trotzdem dringen die Klimaaktivisten nicht so richtig durch und sind resigniert․ Das hat auch mit Robert Habeck und den Grünen zu tun․

​​​​​Karlsruhe setzt Mordverdächtigen auf freien Fuß
#Bundesverfassungsgericht #GroßeKoalition #SPD #Staatsanwaltschaft #Justizministerium #LandkreisCelle #Mordverfahren

Mit dem Gesetz zur „Herstellung materieller Gerechtigkeit“ erweiterte die große Koalition die Möglichkeiten, Mordverfahren neu aufzurollen․ Ein berühmter Fall ist nun in Karlsruhe gelandet․

​​​​​„Mehr reguläre und weniger irreguläre Einwanderung“
#KonstantinKuhle #GroßeKoalition #Bundesregierung #FDP #Einwanderung #Migrationspolitik #Krise

Deutschland muss lernen, Einwanderung als Teil der Lösung aktueller und künftiger Krisen zu sehen, meint der FDP-Politiker Konstantin Kuhle․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Die SPD verweigert eine Große Koalition – Frankfurter Zeitung von 1922
#KonradAdenauer #Bundeskanzler #SPD #GroßeKoalition

Das Scheitern der Regierung Wirth: Wird Konrad Adenauer neuer Reichskanzler? Aus der Frankfurter Zeitung vom 16․ November 1922․