​​​​​Verlängert der Bundestag den Corona-Notstand?
#JensSpahn #AndrewUllmann #BärbelBas #Bundestag #RKI #SPD #FDP

Seit anderthalb Jahren befindet sich das Land im Ausnahmezustand – ganz offiziell, weil das Parlament den Zustand immer wieder verlängert hat․ Doch bald könnte damit Schluss sein․ Was wären die Folgen?

​​​​​In der Ampel-Koalition wird nicht mit baldiger Cannabis-Freigabe gerechnet
#AndrewUllmann #SebastianFiedler #FDP #AmpelKoalition #SPD #Polizei #FunkeMediengruppe

Laut Koalitionsvertrag wollen SPD, FDP und Grüne eine „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ einführen․ Doch einen Zeitplan zur Umsetzung gibt es bislang nicht․

​​​​​„Für Ungeimpfte ist eine verpflichtende Aufklärung nötig“
#AndrewUllmann #AndrewUllman #FDP #Impfpflicht #Aufklärungsgespräch #Coronavirus

Eine Gruppe von Abgeordneten um den FDP-Politiker Andrew Ullmann will Ungeimpfte zu einem Aufklärungsgespräch mit einem Arzt zwingen․ Wie das in der Praxis laufen soll, erklärt Ullmann im Interview․

​​​​​Orientierungsdebatte im Bundestag: Die Pläne zur Impfpflicht im Überblick
#DirkWiese #AndrewUllmann #Bundeskanzler #OlafScholz #KarlLauterbach #TinoSorge #Janosch

Erstmals debattiert der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht․ Wir beschreiben die drei Vorstöße aus den Ampel-Fraktionen und nennen die wichtigsten Argumente․

​​​​​Müssen sich SPD und Grüne bei der Impfpflicht auf die Union verlassen?
#TinoSorge #AndrewUllmann #OlafScholz #KarlLauterbach #Bundeskanzler #WolfgangKubicki #SPD

Die FDP wendet sich immer deutlicher gegen eine Corona-Impfpflicht․ Die beiden anderen Ampel-Parteien scheinen deshalb zunehmend auf die Opposition zu setzen․

​​​​​Debatte im Bundestag: Corona-Impfpflicht ab 18, 50 oder gar nicht?
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Einführen, modifizieren oder streichen: Fünf Anträge und Gesetzentwürfe für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht werden ab diesem Donnerstag im Bundestag beraten․ Wir stellen sie vor․

​​​​​Debatte im Bundestag: Kaum Signale der Annäherung bei der Impfpflicht
#KarlLauterbach #GünterKrings #AndrewUllmann #HeikeBaehrens #WolfgangKubicki #SeppMüller #Bundestag

Der Bundestag diskutiert über die fünf Anträge zur Regelung einer Corona-Impfpflicht․ Die Debatte verläuft nicht entlang der Fraktionsgrenzen – und ein Kompromiss ist noch nicht in Sicht․

​​​​​Impfpflicht: Die nächste Corona-Welle kommt bestimmt
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Die Debatte war lange verschoben worden, doch jetzt soll es schnell gehen: Im April will der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden․ Keiner der bisherigen Anträge hat eine Mehrheit – es kommt auf die Union an․

​​​​​Gescheiterte Impfpflicht: Selbst Baerbock konnte die Ampel nicht mehr retten
#OlafScholz #ThorstenFrei #Bundeskanzler #AnnalenaBaerbock #KatjaMast #FriedrichMerz #AndrewUllmann

Es sollte eine Gewissensfrage sein, doch die Abstimmung im Bundestag wurde zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition․ Eine vier Monate dauernde Debatte versandet im Nichts․

​​​​​FDP fühlt sich in der Krankenkassenreform ausgebootet
#WolfgangKubicki #KarlLauterbach #ChristianLindner #AndrewUllmann #FDP #BMG

Kubicki bezeichnet Lauterbachs Finanzvorstoß als nicht abgestimmt․ Bayern ist gegen die Pharmaabgabe․ Auch die Grünen fordern Nachbesserungen․