​​​​​Verteidigung: EU will neue Sicherheitsbündnisse schließen
#EuropäischeUnion #WamS #Reuters #Verteidigung #Sicherheitsbündnis #Sicherheitsfrage #Japan

Die EU will in Sicherheitsfragen künftig enger mit ausgewählten Staaten zusammenarbeiten․ Als erstes Land könnte Japan eine solche Partnerschaft mit der EU eingehen․ Schon bald soll es ein Gipfeltreffen geben․

​​​​​In drei Ost-Ländern mehr rechtsextreme Vorfälle an Schulen gemeldet
#BettinaStarkWatzinger #FelixKlein #GeorgMaier #WamS #BMBF #Polizei #SPD

Alleine in Brandenburg hat es im Mai 14 Mitteilungen zum Zeigen des Hitlergruß auf Schulgeländen gegeben․ Der Antisemitismusbeauftragte und die Bildungsministerin sind alarmiert․

​​​​​Buschmann warnt Paus vor weiterer Verzögerung beim Wachstumsgesetz
#MarcoBuschmann #LisaPaus #RobertHabeck #ChristianLindner #FDP #WamS #Wachstumsgesetz

„Bei unserer wirtschaftlichen Lage können wir uns keine weitere Verzögerung leisten“: Justizminister Buschmann drängt im Koalitionsstreit um das Wachstumsgesetz von Finanzminister Lindner auf eine schnelle Einigung․

​​​​​Scholz warnt vor „Schuldenmachen ohne Ende“
#OlafScholz #Bundeskanzler #SPD #CDU #CSU #WamS #Schuldenmachen

Der Kanzler wirbt in einem Interview bei der Union für eine nationale Kraftanstrengung gegen die Wachstumsschwäche․ Damit will er aber nicht die Schatulle für Ausgaben weiter öffnen․

​​​​​Bundesinnenministerin Faeser spricht sich für stationäre Grenzkontrollen aus
#NancyFaeser #WamS #Bundespolizei #Bundestag #SPD #EuropäischeUnion #Bundesregierung

Noch vor kurzem hatte die Bundesinnenministerin Forderungen nach stationären Kontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze abgelehnt․ Aus der Union kommt jetzt vergiftetes Lob: „Endlich, nur viele Monate zu spät․“

​​​​​Geheimvertrag des TV-Komikers: ZDF zahlt Böhmermann 651․000 Euro im Jahr
#JanBöhmermann #ArneSchönbohm #NorbertHimmler #ZDF #WamS #UE

Das ZDF hat mit dem Komiker Jan Böhmermann einen Dreijahresvertrag bis 2025 geschlossen․ Der bringe ihm dieses Jahr 651․000 Euro ein, Tendenz steigend, berichtet die „WamS“․

​​​​​Drohnen-Start-up Wingcopter verliert Großauftrag
#Wingcopter #Continental #WamS #Drohne #Startups #Wachstumsplan

12․000 Drohnen wollte das südhessische Start-up Wingcopter nach Afrika liefern․ Doch der Vertrag ist hinfällig․ Aber wie steht es um andere Projekte?

​​​​​Lindner und Buschmann wollen Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen
#ChristianLindner #MarcoBuschmann #EuropäischeUnion #FDP #WamS #Bundesverfassungsgericht #Asylbewerber

Ziel der deutschen Asylpolitik muss nach Auffassung von Lindner und Buschmann sein, weniger Anreize für illegale Migration zu bieten․ Dazu gehöre auch das Niveau der Sozialleistungen․

​​​​​Jede siebte Gemeinde hat die Grundsteuer erhöht
#MartinWansleben #IHK #DIHK #WamS #Grundsteuer #Kommune #Hebesatz

Eigentlich wollten die Gemeinden bei der Grundsteuer nicht mehr abgreifen nach der erzwungenen Reform․ Doch es kommt ganz anders․

​​​​​Musiker Gil Ofarim bleibt bei seiner Darstellung
#GilOfarim #WamS #Verleumdungsprozess #Hotel #Prozessbeginn #Leipzig #Instagram

Der Musiker Gil Ofarim hat einem Hotelmitarbeiter Antisemitismus vorgeworfen․ Von Dienstag an steht er vor Gericht, unter anderem wegen Verleumdung․ In einem Interview erklärt er, warum er bei seiner Darstellung bleibt․