​​​​​Kommentar: Die Verbotspartei ist wieder da
#RobertHabeck #OlafScholz #Bundeskanzler #FDP #SPD #RotGrün #Bündnis90DieGrünen

Die Grünen sind in die Defensive geraten und verfallen in alte Reflexe․ Über ihren neuen alten Rigorismus haben sie aus dem Blick verloren, dass sie mehr als nur ihre Kernwählerschaft überzeugen müssen․

​​​​​Wählen mit 16: Wann ist die Jugend politisch reif genug?
#KiraBraun #SPD #CDU #RotGrün #Verfassungsänderung #Kommunalwahl #Landtagswahl

In der Mehrheit der Länder dürfen Jugendliche an Wahlen teilnehmen․ In fünf Ländern nicht․ In Rheinland-Pfalz scheitert die SPD nun mit einer Verfassungsänderung - wollte aber vor allem die CDU piesacken․

​​​​​Aiwanger: „Die CSU darf nicht allein regieren“
#HubertAiwanger #CSU #FW #Bundesregierung #RotGrün #AfD #FDP

Wenn die CSU die absolute Mehrheit zurückholen würde, wäre das fatal für die Freien Wähler․ Parteichef Aiwanger warnt vor solch einem Szenario – und attackiert die Ampel in Berlin․

​​​​​Vorstoß zum Heizungsgesetz: Geld vom Staat für jede Wärmepumpe
#GötzWiese #MichaelSemder #KfWBankengruppe #CDU #RotGrün #Wärmepumpe #Heizungsgesetz

Alle Bürger könnten für ihre neue Heizung Geld vom Staat bekommen – als Kredit․ So wären Subventionen verzichtbar, glaubt Götz Wiese․ Der Jurist ist CDU-Fraktionschef in der Hamburger Bürgerschaft․

​​​​​Kommentar zu Carsten Linnemann: Klare Kante
#CarstenLinnemann #CDU #RotGrün #Migrationspolitik

Die CDU muss die Missstände der Migrationspolitik klar benennen und sich vom linken Mainstream abgrenzen․ Dann gewinnt sie die Bürgerlichen zurück und die Diskussion über Brandmauern erledigt sich von selbst․

​​​​​Autobahnbau ohne Ende: Standspur statt Überholspur
#MichaelEnde #DieterPosch #VolkerWissing #FDP #CDU #BUND #RotGrün

Seit fast 35 Jahren ist die Autobahn 44 zwischen Kassel und Eisenach in Planung․ Noch immer ist allerdings unklar, wie eine 11,3 Kilometer lange Lücke geschlossen werden kann․ Ein mahnendes Beispiel dafür, was in Deutschland schiefläuft․

​​​​​Besuch im F․A․Z․-Tower: Faeser sieht Vorwürfe wegen Schönbohm „sehr entspannt“
#NancyFaeser #ArneSchönbohm #SPD #RotGrün #Redaktionsgespräch #Feiertag

Die Bundesinnenministerin hat ein Herz für Basketball und Nordhessen: Beim F․A․Z․-Besuch bekräftigt Nancy Faeser ihre Forderung nach einem zusätzlichen hessischen Feiertag und macht Polizei und Kommunen Zusagen․

​​​​​Streit um Schienenneubau belastet rot-grüne Zusammenarbeit
#LarsKlingbeil #GretaGarlichs #SusanneMenge #MatthiasGastel #SPD #RotGrün #CDU

Bei den Grünen kocht der Ärger über den zögerlichen Ausbau des Schienennetzes hoch․ Die Kritik trifft vor allem den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil․

​​​​​EU-Abgeordnete Christine Schneider: Prostituierte sind Menschen wie du und ich
#ChristineSchneider #EuropäischesParlament #EuropäischeUnion #RotGrün #CDU #Frauen #Sexkaufverbot

Die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider kämpft für ein EU-weites Sexkaufverbot․ Im Interview erklärt sie, welche Verbesserungen für Prostituierte sie sich davon erhofft․

​​​​​Ende von Rot-Grün: Warum Belit Onays Vision eines autofreien Hannovers platzte
#BelitOnay #BorisPalmer #RudolfHillebrecht #SPD #RotGrün #CDU #LetzteGeneration

Hannovers grüner Oberbürgermeister Onay wollte Autos aus der Stadt verbannen․ Doch nun lässt ihn die SPD im Stich․ Der ambitionierte Kommunalpolitiker hat nun ein Problem․