​​​​​ÖPNV-Finanzierung: Streit um Sonderabgabe für Bus und Bahn
#WolfgangSiefert #IHK #CDU #FDP #VCD #Bündnis90DieGrünen #Arbeitgeberabgabe

Der Frankfurter Mobilitätsdezernent will Arbeitgeber zur Mitfinanzierung des öffentlichen Nahverkehrs heranziehen․ Wirtschaftsvertreter, CDU und FDP warnen davor, die Unternehmen zu überfordern․

​​​​​Unmut an der FDP-Basis: In der Ampel bleiben oder nicht?
#MatthiasNölke #ChristianLindner #FDP #SPD #AmpelKoalition #DeutschePresseAgentur #Bündnis90DieGrünen

Kasseler FDP-Kommunalpolitiker haben Unterschriften gesammelt, um eine Mitgliederbefragung über den Verbleib in der Ampel zu erzwingen․ Gebunden an das Ergebnis ist die FDP aber nicht․

​​​​​Grünen-Parteitag: Parteichef Nouripour greift Union an
#OmidNouripour #RobertHabeck #PeterAltmaier #Bündnis90DieGrünen #Bundesverfassungsgericht #DieGrünen #DiePartei

Auf dem Parteitag in Karlsruhe geht der grüne Ko-Vorsitzende Nouripour insbesondere die Union an․ Sie sei „nicht mal oppositionsfähig“․ Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts warnt er vor dem „Kaputtsparen“․

​​​​​Parteitag in Karlsruhe: Grünen-Vorsitzende Nouripour und Lang bestätigt
#RicardaLang #RobertHabeck #OmidNouripour #AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #GrüneJugend #Bundestag

Die Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, wurden von den Delegierten für zwei weitere Jahre gewählt․ Beide dankten einander für die bisherige gute Arbeit․

​​​​​Grüne und Migration: Mulit-Kulti war nicht der Gründungsmythos
#SilkeMende #WinfriedKretschmann #CemalAltun #DanielCohnBendit #Bündnis90DieGrünen #KPD

Die Grünen werden häufig für die Integrationsprobleme verantwortlich gemacht․ Damit wird ihr politischer Einfluss überschätzt․ Die Forderung nach einer „Multi-Kulti“-Gesellschaft war in der Partei umstritten․

​​​​​Grünen-Parteitag: Kritik an Ampel-Plänen für mehr Abschiebungen
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Bei einer hitzigen Debatte auf dem Grünen-Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․

​​​​​Grünen-Parteitag: Mehrheit steht hinter Kurs der Parteispitze in Asylpolitik
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung

Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․ Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte․

​​​​​Grünen-Parteitag in Karlsruhe: Plötzlich eine Vertrauensfrage über die Ampel
#RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #RicardaLang #GrüneJugend #Bündnis90DieGrünen #CSU #DiePartei

Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik․ Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar․

​​​​​Kommentar zum Parteitag in Karlsruhe: Grüner Wust
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Der viertägige Parteitag der Grünen hat gezeigt: Die Partei braucht dringend eine Reform ihrer Strukturen․

​​​​​SPD kündigt das Bündnis mit den Grünen in Hannover auf
#BelitOnay #PatrickDöring #ThomasVielhaber #SPD #CDU #FDP #Bündnis90DieGrünen

Anlass für die Entscheidung ist ein Streit über die Verkehrspolitik․ Die Grünen werfen der SPD vor, Oberbürgermeister Belit Onay vor der Wahl schwächen zu wollen․ Die CDU zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit․

​​​​​Machtlose Ortsbeiräte: Frust ist Teil ihrer Arbeitsbeschreibung
#WolfgangSiefert #IHK #Bündnis90DieGrünen #Demokratie #Entscheidungsgewalt #Todeszone #Machtlosigkeit

Von der politischen „Todeszone“ sind sie Welten entfernt, ihre Entscheidungsgewalt ist gering: Gerade deshalb sind Stadtteilpolitiker so wichtig․ Dafür verdienen sie mehr Wertschätzung․