​​​​​Gewählt mit 89 Prozent: Djir-Sarai ist neuer Generalsekretär der FDP
#BijanDjirSarai #MichaelLink #CarstenHoffmann #ChristianLindner #UlrichSteinkohl #VolkerWissing #SebastianEngel

Djir-Sarai war der einzige Anwärter auf das Amt des FDP-Generalsekretärs und wurde vom Parteivorsitzenden Lindner unterstützt․ Er versprach, kein zusätzlicher Regierungssprecher zu werden․

​​​​​Russlands Krieg in der Ukraine: Scholz und Rutte: Vorerst keine weiteren Haubitzen
#OlafScholz #MarkRutte #Bundeskanzler #AnnetteBirschel #MichaelFischer #UlrichSteinkohl #SPD

Mehr Waffensysteme könnten nicht einfach so verfügbar gemacht werden, sagt der niederländische Premierminister beim Besuch des Bundeskanzlers․ Der sagt, man habe mehr möglich gemacht, als eigentlich ginge․

​​​​​Steinmeier in Indonesien: Deutschland will Beziehungen zu Indo-Pazifik ausbauen
#FrankWalterSteinmeier #JokoWidodo #UlrichSteinkohl #G20 #Bundespräsident #Deutschland #Pazifik

Deutschland und Europa seien bereit, sich mehr in der Region zu engagieren, sagt der Bundespräsident bei einem Besuch in Indonesien․ Das Land sei ein „Schlüsselpartner“, sagt er․

​​​​​Scholz nach Kabinettsklausur: Bundesregierung plant neues Entlastungspaket
#RobertHabeck #OlafScholz #AxelHofmann #UlrichSteinkohl #TheresaMünch #SaschaMeyer #Bundeskanzler

Der Kanzler kündigt in Meseberg ein „maßgeschneidertes“ Paket gegen die steigenden Energiepreise an․ Wirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt ihn gegen Kritik․

​​​​​Einigung über Entschädigung für Olympia-Attentat 1972 erzielt
#GerhartBaum #UlrichSteinkohl #ChristophDriessen #IzchakHerzog #FrankWalterSteinmeier #MartinaHerzog #DeutschePresseAgentur

​​​​​„Beamtenbashing“: Beamtenbund-Chef attackiert CDU-Vize
#CarstenLinnemann #UlrichSteinkohl #CDU #Beamtenbund #Gewerkschaften #DeutschePresseAgentur #CSU

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann fordert eine drastische Beschneidung des Beamtenapparats․ Der Chef des Beamtenbunds zeigt sich empört․

​​​​​Abschaltung der letzten Meiler: Kernkraftgegner feiern den Atomausstieg
#SteffiLemke #RicardaLang #BijanDjirSarai #CarstenMüller #MarkusSöder #BorisRhein #UlrichSteinkohl

Am Abend sollen die letzten Atomkraftwerke vom Netz gehen․ Politiker von Union und FDP wünschen sich auch darüber hinaus eine Zukunft für die Kernenergie․ Deren Gegner treffen sich zu „Abschaltfesten“․

​​​​​Bundesparteitag in Berlin: Christian Lindner als FDP-Vorsitzender bestätigt
#NicolaBeer #ChristianLindner #UlrichSteinkohl #VolkerWissing #FDP #AmpelKoalition

Der Bundesfinanzminister ist abermals zum Vorsitzenden der FDP gewählt worden․ Zuvor hatte Christian Lindner die mühsame Entscheidungsfindung in der Ampelkoalition verteidigt – und abermals gegen die Grünen ausgeteilt․

​​​​​Nach Abstimmung für AfD-Antrag distanziert sich CSU-Politiker von der Partei
#AlexanderRadwan #UlrichSteinkohl #AndreasScheuer #AfD #CSU #Bundestag #DeutschePresseAgentur

Alexander Radwan und Andreas Scheuer stimmten im Europaausschuss für einen AfD-Antrag․ Er sei davon ausgegangen, dass der Antrag von der Union gekommen sei, sagt Radwan․ Er stehe hinter dem Unvereinbarkeitsbeschluss․

​​​​​Besuch in Luxemburg: Technische Probleme verzögern Steinmeiers Rückflug
#FrankWalterSteinmeier #ElkeBüdenbender #UlrichSteinkohl #BerndvonJutrczenka #Luftwaffe #Luxemburg #Berlin

Der Rückflug von Bundespräsident Steinmeier aus Luxemburg hat sich um eineinhalb Stunden verzögert․ Am Flugzeug der Luftwaffe gab es ein technisches Problem․

​​​​​Olaf Scholz hat noch nie einen Joint geraucht
#OlafScholz #Bundeskanzler #UlrichSteinkohl #SPD #Sat1 #Pro7 #ProSieben

Cannabis soll in Deutschland teilweise legal werden – das hat das Kabinett beschlossen․ Der Bundeskanzler hat nach eigener Aussage keine Erfahrung damit․ Er habe „keinen einzelnen Zug“ konsumiert, sagte er in einem Interview․

​​​​​Gysi legt Amt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion nieder
#GregorGysi #UlrichSteinkohl #Bundestag #Linksfraktion #Haushaltsdebatte #Berlin

In der Haushaltsdebatte hat Gregor Gysi mitgeteilt, sein Amt als außenpolitischer Sprecher aufzugeben․ Erst kürzlich hatte er sich für einen Waffenstillstand in der Ukraine ausgesprochen․

​​​​​Merz fordert zügige Umsetzung von Migrations-Beschlüssen
#FriedrichMerz #SaschaMeyer #UlrichSteinkohl #Bundeskanzler #OlafScholz #CarstenLinnemann #AnkeRehlinger

Durchbruch oder doch nur „Prüfaufträge“? Die Einschätzungen zu den Beschlüssen des Migrationsgipfels gehen weit auseinander․

​​​​​Merz nach Bund-Länder-Gipfel: „Damit ist das Thema Deutschlandpakt erledigt“
#FriedrichMerz #SaschaMeyer #UlrichSteinkohl #Bundeskanzler #OlafScholz #CarstenLinnemann #AnkeRehlinger

Durchbruch oder doch nur „Prüfaufträge“? Die Einschätzungen zu den Beschlüssen des Migrationsgipfels gehen weit auseinander – Kritik kommt besonders von CDU-Chef Friedrich Merz․