​​​​​Kommentar über Korruption im Bundestag: Den „reinen Tisch“ wird es nicht geben
#JensSpahn #NikolasLöbel #Bundestag #CDU #FDP #Entrüstung #Raffgier

Die Entrüstung über Raffgier im Deutschen Bundestag ist mehr als berechtigt․ Aber in den Parlamenten sitzen keine Heiligen․

​​​​​Spitze der Unionsfraktion setzt in Masken-Affäre Frist bis Freitag
#GeorgNüßlein #NikolasLöbel #RalphBrinkhaus #AlexanderDobrindt #Unionsfraktion #CDU #CSU

​​​​​Maskenaffäre in der Union: Ein strenger Brief vom Chef
#RalphBrinkhaus #AlexanderDobrindt #ThorstenFrei #GeorgNüßlein #PhilippAmthor #NikolasLöbel #JohannesLeithäuser

Als Reaktion auf die „Maskenaffäre“ fordert die Unionsfraktion von allen ihren Abgeordneten eine schriftliche Erklärung zu möglichen Interessenskonflikten․ SPD und Grüne stehen schon mit neuen Gesetzesplänen bereit․

​​​​​CDU nach den Landtagswahlen: Tischfeuerwerk statt Raketen
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Nach dem miserablen Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen sucht Armin Laschet zusammen, was er an Positivem findet․ Markus Söder wirkt elanlos, wie man ihn sonst nicht kennt․

​​​​​Tod von Karin Strenz: Staatsanwaltschaft stellt Rechtshilfe-Ersuchen an Irland
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Nach dem Tod der CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Strenz auf einem Rückflug von Kuba bittet die Staatsanwaltschaft die irischen Behörden um Hilfe bei der Klärung der Todesumstände․ Die Fraktionsspitze reagiert erschüttert auf Strenz’ Tod․

​​​​​Lobbyismus: Was ist die Aserbaidschan-Connection, und wer machte da mit?
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Unionsabgeordnete wurden durch ihren Einsatz für Aserbaidschan zu einem Problem für ihre Parteien․ Wie die Geschichte der aserbaidschanischen Einflussnahme in Deutschland und Europa begann – eine Rekonstruktion․

​​​​​Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Löbel – aber nicht wegen Maskenaffäre
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Der zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Niklas Löbel sieht sich einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft ausgesetzt․ Es besteht ein „Anfangsverdacht für die Begehung mehrerer Straftaten“, darunter Untreue․

​​​​​Ex-CDU-Abgeordneter: Prüfverfahren gegen Löbel wegen Maskenaffäre eingestellt
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Die Bundestagsverwaltung konnte dem früheren Bundestagsabgeordneten und CDU-Politiker keine verbotenen Handlungen nachweisen․ Die Provision für seine Geschäfte mit Corona-Masken darf Nikolas Löbel deshalb behalten․

​​​​​Viele Fragen zur Maskenaffäre
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Die Mannheimer CDU hat versprochen, die Affären ihres früheren Vorsitzenden Nikolas Löbel aufzuarbeiten․ Doch der Bericht weist Leerstellen auf – wer ihn lesen will, muss eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben․

​​​​​OB-Wahl: Im Südwesten wackelt die rote Bastion
#ChristianSpecht #FriedrichMerz #RaymondFojkar #ThorstenRiehle #OmidNouripour #PeterKurz #NikolasLöbel

Die SPD könnte nach einem halben Jahrhundert die Vorherrschaft in Mannheim verlieren․ Die Konkurrenz hat Hoffnung – sogar Friedrich Merz lässt sich blicken․