​​​​​Gremium zur Kapitol-Attacke wirft Trump „kriminelle Verschwörung“ vor
#DonaldTrump #MikePence #Verschwörung #Gremium #Präsidentschaftswahl

Der frühere Präsident habe „ein korruptes Komplott“ geschmiedet mit dem Ziel „einer Verschwörung zur Verhinderung der Machtübergabe“․ Ihm wird auch vorgeworfen, Druck auf seinen Vize-Präsidenten Pence ausgeübt zu haben․

​​​​​Corona-Expertenrat fordert bessere Reaktionsfähigkeit
#Bundesregierung #Infektionsschutz #Coronavirus #Infektionsschutzmaßnahme #Reaktionsfähigkeit #Gremium #Impfung

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung sieht eine schnelle Reaktionsfähigkeit als entscheidenden Faktor für die pandemische Kontrolle․ Der bisher erreichte Impfschutz in der Bevölkerung gegen das Virus werde mit hoher Wahrscheinlichkeit bis zum Winter abnehmen․

​​​​​Reform von ARD und ZDF: Den Gremien eine Gasse
#RainerRobra #ARD #ZDF #DRadio #Gremium #Anstalten

Der neue Auftrag von ARD und ZDF ist deutlich: mehr Kultur, in Maßen Leichtes․ Und über die Rundfunkräte bekommen die Bürger mehr Einfluss․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich
#RotGrünRot #SPD #DieLinke #Wahlrechtskorrektur #Gremium #Wahlpanne #Wahlrecht

Das Berliner Verfassungsgericht zieht eine vollständige Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Betracht․ Die Landesregierung leitet erste Schritte für eine Wahlrechtsänderung ein․

​​​​​Verfassungsgerichtshof: Wahlen in Berlin sollten vollständig wiederholt werden
#RotGrünRot #SPD #DieLinke #Wahlrechtskorrektur #Gremium #Wahlpanne #Wahlrecht

Das Verfassungsgericht in Berlin will die Wahl zum Abgeordnetenhaus vollständig wiederholen lassen․ Eine Teilwahl in einzelnen Bezirken reiche nicht, um das Vertrauen wiederherzustellen․

​​​​​Musk will bei Twitter neues Gremium zur Moderation von Inhalten
#ElonMusk #DonaldTrump #ParagAgrawal #Twitter #Facebook #Gremium

Elon Musk hat erste Veränderungen für den Online-Dienst bekannt gegeben: Ein Gremium soll über den Umgang mit kontroversen Inhalten befinden․ Was bedeutet das für den Account von Donald Trump?

​​​​​Hessischer Rundfunk: Wir ziehen Lehren aus dem Skandal beim RBB
#AxelWintermeyer #HessischerRundfunk #RBB #CDU #HessischerLandtag #Gremium #Lehre

Die Hessische Landesregierung stärkt die Gremien im HR․ Den Sender sieht Staatskanzleichef Axel Wintermeyer (CDU) bestens aufgestellt․ Das große finanzielle Minus des Sendes hält er für erklärbar․ Ein Interview․

​​​​​Expertenkommission: Enteignung von Immobilien in Berlin rechtlich möglich
#BerlinerSenat #Expertenkommission #Immobilie #Vergesellschaftung #Zwischenbericht #Referendum #Gremium

In ihrem Zwischenbericht kommt die vom Berliner Senat eingesetzte Expertenkommission zu dem Schluss, dass eine Enteignung von Immobilien rechtlich grundsätzlich möglich ist․ Es bleiben allerdings noch offene Fragen․

​​​​​Dobrindt gegen eigenes Gremium für Unions-Kanzlerkandidatur
#AlexanderDobrindt #CSU #CDU #Bundestag #DeutschePresseAgentur #Gremium #Kanzlerkandidatur

Die Union soll die Frage, welchen Spitzenkandidaten sie zur nächsten Bundestagswahl aufstellt, nicht in einem neuen Gremium klären․ CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will einen anderen Schluss aus dem Machtkampf von 2021 ziehen․

​​​​​Südafrikanischer Ex-Sprintstar Oscar Pistorius bleibt in Haft
#OscarPistorius #ReevaSteenkamp #Gremium #Südafrika #BladeRunner

Der Antrag auf vorzeitige Entlassung des ehemaligen Paralympioniken wurde vom zuständigen Gremium abgelehnt․ Er war wegen Mordes an seiner Freundin zu mehr als 13 Jahren Haft verurteilt worden․