Oberhauswahlen in Japan: Keine Zwei-Drittel-Mehrheit für Abe
#Japan #ShinzoAbe #Verfassungsänderung #Verfassung #Wahl #Asien #Politik
Japans Ministerpräsident hat zwar die Wahl gewonnen, aber nicht hoch genug. Die von ihm gewünschte Verfassungsänderung ist damit nicht möglich.
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Japans Ministerpräsident hat zwar die Wahl gewonnen, aber nicht hoch genug. Die von ihm gewünschte Verfassungsänderung ist damit nicht möglich.
Verfassungsänderungen in Russland: Alte Helden für Putins Zukunft
#Russland #WladimirPutin #Verfassungsänderung #Protest #Europa #Politik
Stars aus Sport und Kunst sollen am Umbau der Verfassung mitarbeiten․ Hauptsache kremltreu․ Auch das ist ein Grund für die jüngsten Proteste․
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Stars aus Sport und Kunst sollen am Umbau der Verfassung mitarbeiten․ Hauptsache kremltreu․ Auch das ist ein Grund für die jüngsten Proteste․
Politikwissenschaftler über Putin: „Ein Meister der Verstellung“
#WladimirPutin #Russland #Verfassungsänderung #Europa #Politik
Russlands Präsident diskutiert mit Prominenten, wie er seinen Staat umbauen will․ Waleri Solowei über einen großen Taktiker und seine EU-Politik․
#WladimirPutin #Russland #Verfassungsänderung #Europa #Politik
Russlands Präsident diskutiert mit Prominenten, wie er seinen Staat umbauen will․ Waleri Solowei über einen großen Taktiker und seine EU-Politik․
Corona in Russland: Ganz locker an die Urne
#Russland #WladimirPutin #Verfassungsänderung #Coronavirus #Europa #Politik #Schwerpunkt
In Moskau gibt es täglich mehr als 1․000 Infektionsfälle․ Dennoch wurden die Kontaktbeschränkungen gelockert – pünktlich zur Verfassungsreform․
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In Moskau gibt es täglich mehr als 1․000 Infektionsfälle․ Dennoch wurden die Kontaktbeschränkungen gelockert – pünktlich zur Verfassungsreform․
„Volksabstimmung“ in Russland: Putin forever
#Russland #WladimirPutin #Verfassungsänderung #Referendum #Europa #Politik
Russlands Präsident gibt sich keine Mühe mehr, die demokratische Fassade zu wahren․ Unverblümtere Verachtung gegenüber den Wählern ist kaum möglich․
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Russlands Präsident gibt sich keine Mühe mehr, die demokratische Fassade zu wahren․ Unverblümtere Verachtung gegenüber den Wählern ist kaum möglich․
Brandenburgs Landtagspräsidium: Vielleicht bald nazifrei
#LandtagBrandenburg #Brandenburg #Landesverfassung #Verfassungsänderung #AfD #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Eine Verfassungänderung soll den Brandenburger Landtag von seinem AfD-Vizepräsidenten befreien․ Das ist längst überfällig․
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Eine Verfassungänderung soll den Brandenburger Landtag von seinem AfD-Vizepräsidenten befreien․ Das ist längst überfällig․
Sri Lankas Präsident baut Macht aus: Auf dem Weg zur Autokratie
#SriLanka #MahindaRajapaksa #Verfassungsänderung #Asien #Politik
Im südasiatischen Inselstaat festigt Präsident Rajapaksa per Verfassungsänderung die Macht seines Clans – und keiner scheint ihn stoppen zu können․
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Im südasiatischen Inselstaat festigt Präsident Rajapaksa per Verfassungsänderung die Macht seines Clans – und keiner scheint ihn stoppen zu können․
Proteste in Kirgisien: „Land ohne einen Khan!“
#Kirgisien #Verfassungsänderung #Protest #Asien #Politik
Rund 1․000 Menschen gehen in Bischkek gegen eine geplante Verfassungsänderung auf die Straße․ Sie soll die Machtposition des Präsidenten ausbauen․
#Kirgisien #Verfassungsänderung #Protest #Asien #Politik
Rund 1․000 Menschen gehen in Bischkek gegen eine geplante Verfassungsänderung auf die Straße․ Sie soll die Machtposition des Präsidenten ausbauen․
Verfassungsreferendum in Chile: Aus alt mach alt
#Chile #SantiagodeChile #Referendum #Verfassungsänderung #GNS #Amerika #Politik #Feed
Beim Volksentscheid in Chile blieb die Veränderung dem Altbekannten unterlegen․ Der Prozess hat allerdings einen demokratischen Diskurs angeschoben․
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Beim Volksentscheid in Chile blieb die Veränderung dem Altbekannten unterlegen․ Der Prozess hat allerdings einen demokratischen Diskurs angeschoben․
Volksabstimmung in Usbekistan: Von wegen „neues Usbekistan“
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Eine Verfassungsreform, über die die Usbek innen Sonntag abstimmen, würde die mögliche Amtszeit des Präsidenten verlängern․ Er könnte bis 2040 bleiben․
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Eine Verfassungsreform, über die die Usbek innen Sonntag abstimmen, würde die mögliche Amtszeit des Präsidenten verlängern․ Er könnte bis 2040 bleiben․
Verfassungsreferendum in Usbekistan: Noch ausbaufähig
#Usbekistan #Verfassungsänderung #Investitionen #Menschenrechte #Folter #Asien #Politik
Die Verfassungsänderungen in Usbekistan sollen demokratische Reformen ermöglichen․ Doch ob Präsident Mirziyoyew es ernst meint, wird sich erst zeigen․
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Die Verfassungsänderungen in Usbekistan sollen demokratische Reformen ermöglichen․ Doch ob Präsident Mirziyoyew es ernst meint, wird sich erst zeigen․