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Wahlversprechen der 5-Sterne-Bewegung: Italien führt Grundsicherung ein
#Italien #Grundsicherung #LegaNord #FünfSterneBewegung #HartzIV #Europa #Politik

Bedürftige ItalienerInnen können erstmals eine staatliche Unterstützung bis zu 780 Euro beantragen. Das „Bürgereinkommen“ ähnelt Hartz IV.

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Kommentar Geschlossene Häfen Italiens: Salvinis Spiel vereiteln!
#Italien #Migration #Geflüchtete #Seenotrettung #LegaNord #MatteoSalvini #Europa #Politik

Die Radikalabschottung wirkt. Nur wenige Geflüchtete schaffen es an Italiens Häfen. Die EU braucht endlich eine großzügige Aufnahmepolitik.

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Kommentar Europäischer Rechtsblock: Taktisches Wahlmanöver
#Rechtsruck #AfD #LegaNord #Allianz #Fremdenfeindlichkeit #EuropesFarRight #Europa #Politik #Schwerpunkt

Möglich, dass die europäischen Rechtsparteien ihre Differenzen bis zur Europawahl überwinden können. Danach wird es aber schwierig.

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Kommentar Salvini und die Flüchtlinge: Alles bleibt, wie gehabt, inhuman
#MatteoSalvini #Libyen #Geflüchtete #Flüchtlinge #Lega #LegaNord #Italien #Europa #Politik

Salvini schafft es die humanitäre Aktion Italiens, ein paar Flüchtlinge einzufliegen, für seine Propaganda zu nutzen. Reinfallen sollte man darauf nicht.

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Nach der Europa-Wahl: EU-Parlament durcheinandergewirbelt
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Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine klare Mehrheit – wer wird die Kommission leiten? Unterdessen gewinnen Liberale, Grüne und Rechte.

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Italiens M5S nach der Europawahl: Di Maio will interne Bestätigung
#Italien #5SterneBewegung #LuigiDiMaio #MatteoSalvini #LegaNord #Europawahl2019 #Europa #Politik #Schwerpunkt

Bei der Europawahl erlitt die 5-Sterne-Bewegung massive Verluste. Nun stellt sich ihr Chef einer parteiinternen Vertrauensabstimmung.

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Olympische Winterspiele in Italien: Schneegestöber
#Olympia #Winterspiele #Italien #Mailand #5SterneBewegung #LegaNord #Sport

Italien holt sich die Winterspiele 2026. Die Regierungspartei Lega rastet aus vor Freude, die Koalitionspartnerin Fünf Sterne dagegen eher weniger.
Angst vor Euroskeptikern in Italien: EU-Kommission kuscht vor Lega
#EUKommission #LegaNord #MatteoSalvini #MaastrichtKriterien #Ökonomie #Öko

Brüssel verschiebt das angekündigte Defizitverfahren gegen Italien. Dahinter steckt ein Machtkampf – und die Angst vor Innenminister Salvini in Rom.
Flüchtlingspolitik der EU: Salvini blockt mögliche Lösung
#Seenotrettung #Flüchtlinge #NGO #EuropäischeUnion #LegaNord #Europa #Politik

Italiens Innenminister will keinen EU-Verteilmechanismus für Geflüchtete. Er wünscht sich einzig und allein die hermetische Schließung der Grenzen.
Misstrauensvotum in Rom: Salvini beendet Italiens Urlaub
#LegaNord #Italien #FünfSterneBewegung #MatteoSalvini #GiuseppeConte #Europa #Politik

Innenminister Matteo Salvini stellt die Machtfrage․ Der Bau einer Schnellbahnstrecke ist dafür zwar der Anlass, nicht aber der Grund
Italiens neue Regierung: Koalition der Feinde
#NicolaZingaretti #PartitoDemocratico #FünfSterneBewegung #Italien #MatteoSalvini #LegaNord #Europa #Politik

Nur wenige Inhalte verbinden die neuen Koalitionspartner in Italien․ Die größte Gemeinsamkeit bleibt ihre Feindschaft zueinander
Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern
#Italien #Lega #LegaNord #MatteoSalvini #Demokratie #Europa #Politik

Wie viel die Sardinen-Bewegung gegen Italiens Rechte ausrichten kann, ist unklar․ Immerhin setzt sie Salvinis Inszenierungen etwas entgegen
Regionalwahl in Kalabrien: Ganz unten
#Italien #Mafia #LegaNord #Regionalwahlen #MatteoSalvini #Europa #Politik

Mehr als auf die Politik hofft die Bevölkerung Kalabriens auf einen Wandel durch die Justizbehörden․ Denn bislang gewinnt immer nur eine: die Mafia
Regionalwahlen in Italien: Salvinis Siegeszug gestoppt
#Italien #LegaNord #MatteoSalvini #EmiliaRomagna #SardinenBewegung #Europa #Politik

In der Emilia-Romagna setzt sich das Mitte-links-Bündnis überraschend deutlich durch․ Das ist eine Schlappe für die bisher erfolgsverwöhnte Lega
Regionalwahlen in Italien: Test für Rom
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In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck․ Eine Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung․
Flüchtlingspolitik in Italien: Prozess gegen Salvini beginnt
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Vorwurf: Freiheitsberaubung․ Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister Salvini vor Gericht verantworten․
Matteo Salvini in Italien vor Gericht: Erhobenen Hauptes
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Der frühere Innenminister muss sich wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch verantworten․ Er hatte Boote mit Geflüchteten abgewiesen․
Berlusconi und die Präsidentschaftswahl: In Italien lacht niemand
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Silvio Berlusconi möchte sich ab Montag zum Staatspräsidenten Italiens wählen lassen․ Das gilt als unwahrscheinlich, doch ein Sieg ist es trotzdem․