Linke Ökonomen gegen Senat: Aufruf gegen Schuldenbremse
#Schuldenbremse #HaraldWolf #Abgeordnetenhaus #R2GBerlin #Deutschland #Politik

Das R2G-Land Berlin hat eine scharfe Schuldenbremse beschlossen․ Jetzt protestieren Wirtschaftswissenschaftler – und ein prominenter Linker․

Berliner CDU und FDP gegen Mietendeckel: Schlechte Verlierer
#Mietendeckel #Verfassungsklage #Abgeordnetenhaus #Mieten #Wohnen #RotRotGrüninBerlin #Berlin #Schwerpunkt

Die Berliner CDU und FDP ziehen gegen den Mietendeckel vor das Landesverfassungsgericht․ Die Fraktionen wollen noch vor der Sommerpause dagegen klagen․

​​​​​Berliner Abgeordnetenhaus und Miete: Neuer Anlauf für Mietendeckel
#Mietendeckel #Abgeordnetenhaus #Bundesverfassungsgericht #Berlin

Nach dem Scheitern vor dem Verfassungsgericht beschließt das Berliner Abgeordnetenhaus eine Bundesratsinitiative․ So soll der Deckel doch noch möglich sein․

​​​​​Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Raus aus der zweiten Reihe
#GrüneBerlin #Abgeordnetenhaus #WahlinBerlin #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Bettina Jarasch ist grüne Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl․ Doch ihre härteste Konkurrentin Franziska Giffey hat aufgeholt․

​​​​​SPD-Spitzenkandidatin in Berlin: Neue Plagiatsvorwürfe gegen Giffey
#Plagiat #FranziskaGiffey #Abgeordnetenhaus #WahlinBerlin #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Vor zwei Monaten erst war Franziska Giffey der Doktortitel entzogen worden․ Ein Professor der FU Berlin spricht nun von erheblichen Mängeln in ihrer Masterarbeit․

​​​​​Lobbyregister in Berlin: Einblicke in den Politikbetrieb
#Demokratie #Abgeordnetenhaus #Transparenz #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt

Mit einem Lobbyregister soll transparent werden, wer auf Gesetze Einfluss nimmt․ Doch es gibt keine Sanktionen․ Kann das funktionieren?

​​​​​Rechte Anschlagsserie in Neukölln: Es gibt noch viel mehr zu klären
#FDPBerlin #Untersuchungsausschuss #Abgeordnetenhaus #Berlin #Schwerpunkt

Ausgerechnet die FDP verhindert, dass im Neukölln-Untersuchungsausschuss AfD-Mitglieder sitzen․ Das ist richtig, auch wenn die Taktik unklar bleibt․

​​​​​Abgeordnete über Chancen in der Politik: „Frauen sind unterrepräsentiert“
#Abgeordnetenhaus #RotGrünRotinBerlin #Parität #Berlin

Bahar Haghanipour (Grüne) ist die erste Vizepräsidentin des Abgeordnetenhaus mit Migrationshintergrund․ Sie will ein Paritätsgesetz fürs Parlament․

​​​​​Grünen-Politikerin über Burnout: „Ich kann wieder lachen“
#Bündnis90DieGrünen #Abgeordnetenhaus #Burnout #Burnout #psychischeGesundheit #RotRotGrüninBerlin #Gesundheit #Gesellschaft #Schwerpunkt

Ende Februar gab Antje Kapek ihren Posten als Co-Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus in Berlin auf․ Gerade noch rechtzeitig, sagt sie․

​​​​​Neukölln-Untersuchungsausschuss: Naziterror als Bagatelle
#Rechtsextremismus #Untersuchungsausschuss #Abgeordnetenhaus #Behördenversagen #Berlin #Schwerpunkt

Im Berliner Untersuchungsausschuss werden die ersten Zeu­g in­nen gehört․ Die Abgeordneten beklagen mangelnde Akteneinsicht․

​​​​​Wahlwiederholung in Berlin: Noch mal von vorn
#WahlinBerlin #Landespolitik #Abgeordnetenhaus #Deutschland #Politik #Lesestück

Am 12․ Februar wird in Berlin erneut gewählt․ Eine Grüne will ihr Mandat verteidigen, eine SPD-Frau muss wieder kandidieren, obwohl sie ganz andere Pläne hat․ Unterwegs in der Hauptstadt․

​​​​​Erfahrung bei Berlinwahl: In die Tonne gekloppt
#WahlinBerlin #Abgeordnetenhaus #Wahlprogramm #Alltag #Gesellschaft

Die Wiederholungswahl in Berlin hat zur aller Überraschung funktioniert․ Das Ergebnis spiegelt die Stimmung in der Stadt․ Ein Bericht aus Kreuzberg․

​​​​​Erfahrung bei Berlin-Wahl: In die Tonne gekloppt
#WahlinBerlin #Abgeordnetenhaus #Wahlprogramm #Alltag #Gesellschaft

Die Wiederholungswahl in Berlin hat zur aller Überraschung funktioniert․ Das Ergebnis spiegelt die Stimmung․ Ein Bericht aus Kreuzberg․

​​​​​Regierender Bürgermeister in Berlin: Kai Wegner erstmal ohne Mehrheit
#KaiWegner #Abgeordnetenhaus #Berlin #Schwerpunkt

Der CDU-Politiker Kai Wegner ist im ersten Wahlgang durchgefallen․ In der geheimen Abstimmung fehlten ihm Stimmen der schwarz-roten Koalition․

​​​​​Berliner Behindertenparlament: Inklusion auf der langen Bank
#Inklusion #Behindertenpolitik #UNBehindertenkonvention #Abgeordnetenhaus #Berlin

17 Anträge hat das Berliner Behindertenparlament im Dezember gestellt – die meisten davon blieben lange unbeantwortet․ Abgeordnete kritisieren das․