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Geplante Verfassungsänderung: Stimmt Ägypten für die Diktatur?
#alSisi #Ă„gypten #Referendum

Beobachter erwarten eine weitere Verschlechterung der Menschenrechtslage: Ägyptens Wähler entscheiden über eine Verfassungsänderung, die Präsident al-Sisi eine weitere Amtszeit erlauben würde. Der Ausgang scheint klar. Von Jürgen Stryjak.

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Brexit-Plan: Mays letzter Versuch
#May #Brexit #Referendum

Die britische Premierministerin May hat einen neuen Brexit-Plan vorgelegt - und dabei ein eigenes Tabu gebrochen. Ob die Chance fĂĽr ein neues Referendum die Abgeordneten ĂĽberzeugt, ist aber offen. Von Jens-Peter Marquardt.

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Mays neuer Brexit-Plan: Zu wenig, zu spät
#May #Brexit #Referendum

GroĂźbritanniens Premierministerin May ringt weiter um eine Mehrheit fĂĽr den EU-Austrittsvertrag - und schlieĂźt ein neues Referendum nicht mehr aus. Die Opposition, aber auch parteiinterne Kritiker reagieren ablehnend.

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Labour-Chef Corbyn verspricht "neutrale Haltung"
#Brexit #Referendum #JeremyCorbyn

Bisher vermied Labour-Chef Corbyn es, im Falle eines zweiten Brexit-Referendums für den EU-Verbleib oder den Austritt zu werben․ Nun verkündet der Oppositionsführer, er wolle eine "neutrale Haltung" einnehmen․
Italiener stimmen in Referendum fĂĽr kleineres Parlament
#Italien #Referendum #Toskana

Was Deutschland nicht so recht gelingen will, hat Italien nun vollbracht: Im Parlament werden künftig weniger Abgeordnete sitzen, wie die Bürger in einem Referendum entschieden․ Bei den Regionalwahlen gibt es Sieger auf allen Seiten․
Italiens Regierung verspricht Herbst der Reformen
#Italien #Referendum #Toskana

Die Regierung in Rom sieht sich nach den Regionalwahlen in ihrem Kurs bestätigt․ Die Fünf-Sterne-Bewegung will nun "große Reformen" umsetzen - und auch die Einkünfte der Parlamentarier kürzen․
Verfassungsreferendum: Chile vor der Zeitenwende?
#Chile #Referendum

Heute entscheiden die Chilenen, ob die Verfassung aus der Pinochet-Dikatur durch eine modernere ersetzt werden soll - 30 Jahre nach dem Umsturz․ Es wäre ein erster Schritt hin zu einem Sozialstaat․ Von Matthias Ebert․
Chilenen stimmen fĂĽr neue Verfassung
#Chile #Referendum

Die Chilenen haben in einem historischen Referendum offenbar mit deutlicher Mehrheit für eine Verfassungsreform gestimmt․ Die aktuelle Version stammt noch aus der Zeit der Pinochet-Diktatur․
Algerien stimmt in Referendum fĂĽr neue Verfassung
#Algerien #Verfassung #Referendum

Mehr als eineinhalb Jahre nach dem Rücktritt des Langzeitpräsidenten Bouteflika hat Algerien für eine neue Verfassung gestimmt․ Allerdings wurde die Wahl vom Großteil der Bürgerinnen und Bürger boykottiert․
Kirgistan: Zweiter Anlauf fĂĽr Wahlen
#Kirgistan #Referendum #Präsidentschaftswahl

Kirgistan wiederholt seine Präsidentschaftswahl - und ein Verfassungsreferendum, das eine Rückkehr autoritärer Strukturen vorzeichnet․ Im Zentrum steht ein Politiker, der die Gunst der Stunde nutzte․ Von Stephan Laack․
Kirgistan: Schaparow wird neuer Präsident
#Kirgistan #Referendum #Präsidentschaftswahl

Vor drei Monaten war in Kirgistan der Präsident zum Rücktritt gezwungen worden - nun wurde ein Nachfolger bestimmt: Bei der vorgezogenen Präsidentenwahl ging der Oppositionelle Schaparow als Sieger hervor․